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Warum das Land einen Internetgipfel mit Bund und Kommunen fordert

Warum das Land einen Internetgipfel mit Bund und Kommunen fordert

Die Rheinland-Pfälzer sollen (noch) schneller im Internet surfen können. Denn bisher werden Breitband-Zugänge gefördert, die nicht nicht mehr auf dem neuesten Stand sind. Um dieses Ziel zu erreichen, fordert die rot-grüne Landesregierung einen Breitbandgipfel von Bund, Ländern und Kommunen.

Innenminister Roger Lewentz und die IT-Beauftragte der Landesregierung, Staatssekretärin Heike Raab (beide SPD), wollen laut Rhein-Zeitung durchsetzen, dass die Bundesregierung ihre Förderrichtlinien ändert. Derzeit bezuschusst der Bund den Ausbau der Netze auf Datenübertragungsraten von bis zu zwei Megabit pro Sekunde (Mbit/s) - das ist heutzutage bescheiden, da bei diesem Tempo beispielsweise das Herunterladen von Spielfilmen lange dauert.

Ziel von Lewentz und Raab ist es, dass künftig Hochleistungsnetze vom Bund unterstützt werden. Denn mit dem eher langsamen Internetzugang sind fast alle rheinland-pfälzischen Haushalte versorgt. Anders bei der Turbo-Variante: Bei den Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s wurden Mitte 2013 erst knapp 50 Prozent erreicht.

Den weiteren Ausbau will das Land nicht allein stemmen. Innenminister Roger Lewentz macht Druck auf die schwarz-rote Bundesregierung. "Unser Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018", sagte die IT-Beauftragte der Landesregierung, Raab.

Die Bundesmittel fließen bisher in das Programm "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK). In den Jahren 2012/2013 sind aus diesem Topf insgesamt 11,5 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz geflossen. Das Innenministerium hat diese Summe mit rund 3,5 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro aufgestockt. Ergebnis: In den vergangenen zwei Jahren wurden rund 100 Breitbandprojekte in rund 130 Gemeinden gefördert.

Im Doppelhaushalt 2014/15 hat Rot-Grün zusätzlich zehn Millionen Euro Landesmittel für das schnelle Internet eingeplant. Dazu soll nun auch noch Bundesgeld kommen.