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Weihnachtsmarkt: Minister Lewentz zur Sicherheit

Interview Roger Lewentz : Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt: Minister Lewentz im TV-Interview

Der rheinland-pfälzische Innenminister sieht keine konkrete Bedrohung für die Weihnachtsmärkte.

Mit den Weihnachtsmärkten kommt auch wieder die Frage auf, ob sie gegen mögliche Terroranschläge gesichert sind. TV-Chefreporter Bernd Wientjes sprach mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz (SPD) über das Thema.

Erstmals öffnen Weihnachtsmärkte im Land unter dem Eindruck des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz. Was ist an  den diesjährigen Märkten anders als im vergangenen Jahr?

ROGER LEWENTZ Das Attentat in Berlin ist noch kein Jahr her. Das hat sehr, sehr viel verändert. In Rheinland-Pfalz gibt es seitdem ein landesweites Konzept für die Sicherheit bei Großveranstaltungen, das gilt auch für die nun beginnenden Weihnachtsmärkte.

Was wird konkret getan?

LEWENTZ Es hat im Vorfeld der Märkte Sicherheitsgespräche mit den Veranstaltern gegeben. Grundsäztlich sind die jeweiligen Kommunen an den Gesprächen beteiligt. Dabei wurde darüber geredet, ob mobile, also etwa LKW, oder stationäre Sperren wie Betonwürfel an den Zufahrten zum Markt notwendig sind. Auch über den Einsatz von Video-Überwachung ist bei der Vorbereitung der Märkte diskutiert worden. Auf allen großen Weihnachtsmärkten wird es auch an den Zufahrten eine offene, sichtbare Polizeipräsenz geben. Die Bürger wollen Polizei sehen. Auch Zivilkräfte werden eingesetzt. Vereinzelt kann es auch zu Personenkontrollen kommen.

Sie sagen, die Leute wollen Polizei sehen. Können Sie verstehen, dass viele Weihnachtsmarktbesucher angesichts schwer bewaffneter Polizisten auch ein ungutes, ein mulmiges Gefühl beschleicht?

LEWENTZ Wir haben zunächst auch gedacht, dass viele Leute eher mit einem unguten Gefühl auf sichtbare Polizeipräsenz reagieren. Bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit im Oktober in Mainz war sehr, sehr viel Polizei eingesetzt. Die Polizisten sagten mir, dass viele Bürger sie angesprochen und sich bei ihnen bedankt hätten, dass sie hier sind. Wir würden gerne darauf verzichten, so viele zusätzliche Polizisten einsetzen zu müssen. Ich glaube aber, dass die Menschen das gutheißen. Auch bei den Weihnachtsmärkten. Die Besucher wollen sich nicht die Möglichkeit kaputtmachen lassen, auf die Märkte zu gehen, fröhlich zu sein und langsam in Weihnachtsstimmung zu kommen. Aber die wissen auch, wie die Bedrohungslage durch islamistischen Terror in Deutschland, in Europa, ja weltweit ist. Die Bürger wollen geschützt werden. Sie wollen das Gefühl haben, dass wir alles, was wir für ihre Sicherheit tun können, auch tun.

Das bedeutet also, dass die diesjährigen Weihnachtsmärkte unter ganz anderen Vorzeichen stattfinden?

LEWENTZ Der Anschlag im vergangenen Jahr fand ja kurz vor Weihnachten und kurz vor Ende der meisten Märkte statt. Jetzt haben wir einen entsprechenden Vorlauf gehabt. Unter dem Eindruck des Berliner Attentats haben in diesem Jahr ja bereits einige Großveranstaltungen stattgefunden, etwa Rock am Ring oder wie eben erwähnt der Tag der Deutschen Einheit  in Mainz. Dabei hat sich unser Sicherheitskonzept bewährt. Daher sind wir gut vorbereitet auf die großen Weihnachtsmärkte.

Wir müssen uns also daran gewöhnen, dass größere Feste und Weihnachtsmärkte mit Straßensperren und mit  Polizisten, die  mit Maschinenpistolen bewaffnet sind,  abgesichert werden?

LEWENTZ Ja, daran müssen wir uns im Augenblick gewöhnen. Andererseits wäre es doch bei der momentanen Bedrohungslage für die Bevölkerung eher ein mulmiges Gefühl, wenn sie gar keine Polizei sehen würde. Die Welt hat sich verändert.

Gibt es denn eine konkrete Bedrohungslage? Hat sich die Sicherheitslage seit dem Berliner Anschlag grundlegend verändert?

LEWENTZ Wir haben eine abstrakte Gefährdungsbedrohung. Es gibt keine konkreten Hinweise auf mögliche Anschläge auf Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz. Aber  unter anderem der Berliner Anschlag hat gezeigt, dass wir in einer Welt leben, in der auch in Deutschland große Veranstaltungen mit vielen Menschen, sogenannte weiche Ziele, angegriffen werden könnten. Dagegen müssen wir uns wappnen. Das erwarten die Menschen von uns. Ich wäre froh, im Hinblick auf die Polizisten und die hohen Belastungen, denen sie ausgesetzt sind, dass wir die Präsenz wieder zurückfahren könnten. Die Zeit dafür ist aber noch nicht da.