Weniger Flüchtlinge kommen – Land schließt erste Aufnahmestellen
Mainz/Trier · Obwohl derzeit weniger Flüchtlinge kommen, wurden im ersten Quartal in Rheinland-Pfalz fast doppelt so viele registriert wie vor einem Jahr. Das Land rüstet sich für einen möglichen Anstieg der Zahlen im Sommer.
46 Asylsuchende sind am Donnerstag nach Rheinland-Pfalz gekommen. Zwei Tage zuvor waren es sogar nur 29. Zum Vergleich: Im November waren es noch bis zu 800 täglich. Grund für den Rückgang der Flüchtlingszahlen ist die Schließung der Balkanroute. Deutschlandweit wurden im März nur noch 20.608 Asylsuchende registriert, teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin mit. Im Februar seien es noch gut 60.000 gewesen, im Januar etwa 90.000. Gegen Ende 2015 waren es mehr als 200.000 Flüchtlinge pro Monat.
Seit Anfang des Jahres wurden in Rheinland-Pfalz 9113 Asylbewerber registriert. Das sind fast doppelt so viele wie im ersten Quartal des vergangenen Jahres. Der Zuzug von Asylbewerbern hat 2015 erst im Sommer deutlich zugenommen und ist dann ab September, als die Bundeskanzlerin die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge nach Deutschland ließ, Monat für Monat gestiegen.
Im rheinland-pfälzischen Integrationsministerium schließt man nicht aus, dass in den nächsten Monaten die Zahl wieder steigen wird. Daher will das Land einige derzeit nicht mehr benötigte Erstaufnahmeeinrichtungen als Reserve vorhalten. Das sei günstiger, als schnell neue Plätze schaffen zu müssen, sagt eine Ministeriumssprecherin. Allerdings sind fünf der 29 Einrichtungen geschlossen worden. Von den noch 13.746 Plätzen sind derzeit 6540 belegt. Einige der Einrichtungsleiter, die laut zuständiger Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier ohnehin nur zeitlich befristet dafür abgeordnet gewesen seien, wurden nun wieder in ihre bisherigen Dienststellen, etwa in den Justizvollzug, verabschiedet.
Es sei gut, dass die Flüchtlingszahlen zurückgingen, "weil die Erstaufnahmeeinrichtungen und vor allem die Kommunen am Rande ihrer Leistungsfähigkeit angekommen sind", sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wäschenbach. "Die Landesregierung muss jetzt den betroffenen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern und der Öffentlichkeit erläutern, wie es mit den Aufnahmeeinrichtungen, in die viel Steuergeld investiert wurde, weitergeht."
Laut Ministerium wird derzeit ein Konzept für die Zukunft der landeseigenen Unterkünfte erarbeitet.
