Weniger Geld für Kliniken

MAINZ. (win) Rund 15 Millionen Euro weniger als im Vorjahr wird das Land 2003 für Investitionen in Krankenhäuser ausgeben. Insgesamt sollen nur noch 57 Millionen an Zuschüssen bereitgestellt werden.

Von "schmerzhaften Einschnitten" spricht Sozialministerin MaluDreyer (SPD) angesichts des kürzlich mit dem Nachtragsetatverabschiedeten Sparpakets. Um rund 20 Prozent wurde dasKrankenhaus-Investitionsprogramm 2003 gekürzt. Für insgesamt 51Projekte stehen damit 57 Millionen Euro zur Verfügung. Mit etwa18 Millionen Euro fällt der größte Anteil auf den Neubau und dieModernisierung von OP-Räumen, unter anderem auch imMarienkrankenhaus Trier-Ehrang. Für Baumaßnahmen in psychiatrischen Kliniken und Tageskliniken sind insgesamt elf Millionen Euro vorgesehen, darunter die erste Bewilligungsrate für den Neubau der psychiatrischen Abteilung sowie den Umbau und die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier. Ein weiterer Schwerpunkt des Förderprogramms ist mit einem Gesamtvolumen von sieben Millionen Euro der Umbau und die Modernisierung der Intensivstation. In die bessere Ausstattung von Bettenzimmern fließen fünf Millionen Euro. Den größten Zuschuss erhält mit insgesamt 10,2 Millionen Euro das Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern. Neben den Zuschüssen für die 51 Einzelprojekte erhalten alle Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan aufgenommen sind, pauschale Fördermittel in Höhe von 51 Millionen Euro. Mit dem Geld werden vor allem medizinische Geräte angeschafft.

Geld aus dem Investitionsprogramm fließt unter anderem an:

Krankenhaus Bitburg (Umbau Pflegebereich, Teilaufstockung, eine Million Euro);

Krankenhaus Saarburg (Neubau Notfallaufnahme und Chirurgische Ambulanz, 1,2 Millionen Euro);

Mutterhaus/Herz-Jesu-Krankenhaus Trier (Neubau Erwachsenenpsychiatrie zwei Millionen Euro, Umbau Kinder- und Jugendpsychiatrie zwei Millionen Euro, Neuro-Navigationssystem 225 000 Euro);

Brüderkrankenhaus Trier (Krankenanfahrt und Notfallversorgung eine Million Euro, Neuro-Navigationssystem 225 000 Euro);

Krankenhaus Daun (Zentralsterilisation 432 000 Euro)

Marienkrankenhaus Trier-Ehrang (Erweiterung OP-Abteilung und Pflegestation 1,8 Millionen Euro).

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