Wenn Autofahrer der Schlag trifft

Obwohl das Land den Ausbau von schlechten Straßen besser fördert, wird der Sanierungsstau immer größer. Den Kreisen bleibt oft nur der Weg in neue Schulden, um ihren Finanzierungsanteil aufzubringen.

Trier. Mit seiner Länge von mehr als 2000 Kilometern trägt das Kreisstraßen-Netz in der Region Trier wesentlich zur Mobilität der Bewohner bei. Viele dieser Straßen wurden seit ihrem Bau in den Nachkriegsjahren nur behelfsmäßig saniert; sie sind zum Leidwesen der Autofahrer mit Flickenteppichen und Schlaglöchern übersät und gleichen eher Teststrecken für Stoßdämpfer als ordnungsgemäßen Fahrbahnen.

Obwohl alle Kreise stark in den Straßenbau investieren und in der Regel ein Drittel der Kosten für Neubauten und Instandhaltungen übernehmen (das Land zahlt zwei Drittel) wird der Sanierungsstau immer größer.

39 von 52 Straßen sanierungsbedürftig

Rund sechs Millionen Euro lässt sich beispielsweise der Kreis Trier-Saarburg im Jahr 2008 die Sanierung von 16 Kreisstraßen-Teilstücken kosten. Wie groß der Bedarf ist, zeigt ein Blick in die Verbandsgemeinde Trier-Land. Dort sind von den 52 Kreisstraßen 39 dringend sanierungsbedürftig. In den Verbandsgemeinden Ruwer und Saarburg sieht es ähnlich aus, auch in Teilen von Eifel und Mosel besteht dringend Handlungsbedarf.

Mainz: Hohe Priorität für Kreisstraßen-Ausbau

Im Haushaltsplan 2008 stellt das Land Rheinland-Pfalz für den kommunalen Straßenbau (Straßen, Radwege, Brücken) 66,7 Millionen Euro zur Verfügung. Man beabsichtige, den Kreisstraßen-Ausbau weiterhin mit hoher Priorität zu fördern, heißt es aus dem Mainzer Wirtschaftsministerium. 50 Prozent aller Straßenbau-Fördermittel seien den Landkreisen zugutegekommen, die andere Hälfte den Stadt- und Gemeindestraßen.

Für 2008 soll das mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) und den vier Landkreisen abgestimmte Bauprogramm wie geplant umgesetzt werden. Danach erhält der Eifelkreis Bitburg-Prüm 3,7 Millionen Euro, der Vulkaneifelkreis (Daun) 2,5 Millionen, Trier-Saarburg 2,6 und Bernkastel-Wittlich 2,4 Millionen Euro.

Um die Landesmittel auch komplett abschöpfen zu können, müssen die Kreise ihr Beteiligungs-Kontingent in die Waagschale werfen – und das geht meist nur, indem sie neue Kredite aufnehmen. Alleine im Haushaltsjahr 2008 wird das Defizit der 26 Kreise im Land um 145 Millionen Euro steigen; schon bald wird die Milliardengrenze überschritten sein.

Damit die größten (Schlag-)Löcher bei den Kreisstraßen möglichst schnell gestopft werden können, will sich Trier-Saarburgs Landrat Günther Schartz dafür einsetzen, dass das kostengünstige DSK-Verfahren (Dünnschicht-Einbau) wieder vom Land gefördert wird. Das Land stehe auch deshalb verstärkt in der Verantwortung, weil sich der Bund zunehmend aus der Förderung des kommunalen Straßenbaus zurückziehe.

Meinung

Am falschen Ende gespart

Von Albert Follmann

Nun haben wir auch schwarz auf weiß, was die Autofahrer längst wissen (und täglich spüren): Viele unserer Kreisstraßen sind in einem miserablen Zustand. Jetzt werden in den Räten wieder die politischen Schuldzuweisungen losgehen, doch Fakt ist: Die CDU-geführte Landesregierung hat in den 90er Jahren den qualitativen Erhalt des Kreisstraßennetzes genauso vernachlässigt wie zuletzt die Beck-Regierung. Jetzt kommt es knüppeldick, weil viele Straßen mittlerweile einen so schlechten Unterbau haben, dass sie nicht mehr saniert, sondern nur noch für teures Geld neu gebaut werden können. Volkswirtschaftlich gesehen hat Mainz hier am falschen Ende gespart. Leidtragende sind in erster Linie die Autofahrer auf dem flachen Land, die mangels öffentlicher Verkehrsmittel auf ein eigenes Gefährt angewiesen sind. Sie können sich nicht eines so gut ausgebauten Autobahn- und Bundesstraßen-Netzes bedienen wie ihre mobilen Kollegen in den Ballungsräumen. Schlechte Straßen erhöhen das Unfallrisiko und kosten Zeit und Geld. Hinzu kommt, dass die Kraftfahrer auf dem Land bereits durch die Kürzung der Pendlerpauschale und durch den hohen Spritpreis benachteiligt sind.

Mainz hat erheblichen Nachhol- und Korrekturbedarf. Die gestiegenen Steuereinnahmen müssen auch in der Straßen-Infrastruktur der Region Trier ihren Niederschlag finden.

a.follmann@volksfreund.de

Extra

Bald Straßen-Gebühren? Autofahrer werden für ihre Mobilität in den kommenden Jahren immer tiefer in die Tasche greifen müssen. Grund seien neben steigenden Energiekosten flächendeckende Straßennutzungsgebühren, sagte Manfred Boltze von der Technischen Universität (TU) Darmstadt auf dem internationalen Kongress „Verkehr im Jahr 2030“. Zuvor hatten 130 Experten aus 17 Ländern über Konzepte für Verkehrssysteme der Zukunft diskutiert. Boltze fasste ein wesentliches Ergebnis zusammen: „Alle Experten sind einhellig der Meinung, dass es 2030 auf den meisten Straßen Benutzungsgebühren für alle Fahrzeuge geben wird.“

Mit den in Stoßzeiten höheren Gebühren solle einerseits der Verkehrsfluss einer immer mobiler werdenden Gesellschaft gelenkt werden. Andererseits seien die Maut-Entgelte aber auch Folge eines allmählichen Rückzugs des Staates aus der Finanzierung von Straßenbau und -unterhaltung, betonte Horst Geschka von der TU Darmstadt. Diese Aufgabe würden künftig vermehrt Private übernehmen, die sich ihre Investitionen über Maut-Systeme vom Nutzer zurückzahlen ließen. (dpa)

Sorgenkind Kreisstraßen: Obwohl dieser Ausschnitt der Zustandskarte des Kreises Trier-Saarburg auf überholten (besseren) Daten beruht, wird der Handlungsbedarf deutlich. In der VG Trier-Land (nordwestlich von Trier) sind besonders viele Straßen sanierungsbedürftig (gelb). Rot bedeutet dringender Ausbaubedarf. Karte: Kreis Trier-Saarburg

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