Verkehr Wenn der „Lappen“ plötzlich in weite Ferne rückt
Trier · Die Ermahnung jugendlicher Drogenkonsumenten und Rowdys zeigt Wirkung, auch wenn nicht alle vom Projekt Gelbe Karte begeistert sind.
Der 16-jährige Jugendliche aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich wurde mit Amphetaminen erwischt. Die Polizei informierte die zuständige Führerscheinstelle, die wiederum ein Schreiben an den jungen Mann schickte. Darin wurde der 16-jährige Drogensünder darüber informiert, dass er bei der Beantragung des Führerscheins mit weiteren Überprüfungen rechnen müsse.
Das Beispiel stammt aus dem vergangenen Jahr, macht aber deutlich, wie das wenige Monate zuvor auch in der Region gestartete Projekt Gelbe Karte funktioniert. Wer bei Drogen-, Alkohol- oder Gewaltdelikten auffällt, dem wird – abgesehen von einer möglichen strafrechtlichen Verfolgung – auch von der Führerscheinstelle signalisiert, dass er damit seinen „Lappen“ aufs Spiel setzt. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Betreffende den Führerschein schon in der Tasche hat oder erst im Begriff ist, ihn zu machen.
Gerade junge Menschen wie der 16-Jährige aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich gehören zur Gruppe der Hauptadressaten. Wird ihnen bei einem Fehltritt rechtzeitig der erhobene Zeigefinger in Form einer Gelben Karte gezeigt, so die Überlegung dahinter, werden sich viele eine neuerliche Grenzüberschreitung verkneifen.
Damit scheinen die Initiatoren nicht ganz falsch zu liegen, wie ein Blick auf die Zahlen zeigt. Bei den von unserer Zeitung befragten regionalen Führerscheinstellen liegt die Quote von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen, die mehrfach auffallen, bei zwischen zehn und 20 Prozent. Die Gelbe Karte könne bei den Betroffenen ein Umdenken hervorrufen, heißt es nahezu gleichlautend bei den Führerschein- und Polizeidienststellen.
Dabei ist das Projekt gar nicht so neu, wie es den Anschein hat. Denn auch schon vor dem Start der Gelben Karte wurden die Führerscheinstellen von der Polizei über persönliche Mängel einer Person unterrichtet. „Die Mitteilung wurde dann aber ohne Kenntnis des Betroffenen in seiner Fahr-Erlaubnisakte gesammelt“, sagt der Sprecher der Stadt Trier, Ernst Mettlach. Bei einer neuen Auffälligkeit seien dann alle bekannten Verhaltensauffälligkeiten bewertet und die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet worden, so Mettlach.
Klingt nach altem Wein in neuen Schläuchen. „Die Gelbe Karte ist lediglich eine plakative Verpackung für ein gesetzliches Verfahren, das es schon immer gibt“, sagt Bernhard Kohn, der Sprecher des Polizeipräsidiums Aalen. In Kommunen gibt es die Gelbe Karte schon seit über sechs Jahren. Die Erfahrungen des auf vier Jahre angelegten Pilotprojekts waren durchaus positiv.
Jedes Jahr wurden etwa 1000 Gelbe Karten ausgestellt. Und insgesamt seien nur fünf Prozent noch einmal auffällig geworden“, bilanzierte der zuständige Referent im Stuttgarter Innenministerium. Das Projekt wurde darauf in ganz Baden-Württemberg eingeführt.
Auch in Hessen läuft noch bis zum nächsten Jahr ein Pilotversuch mit der Gelben Karte. Die bislang gemachten Erfahrungen decken sich mit denen in anderen Bundesländern. 13 Prozent der ermahnten jungen Menschen sind nach Angaben aus dem Wiesbadener Innenministerium anschließend ein weiteres Mal aufgefallen. Der Ansatz, bei gewaltbereiten Personen oder Drogenkonsum mit Führerscheinentzug zu sanktionieren, sei gut, lobte Carsten Wolf vom Frankfurter Verein Jugendberatung und Jugendhilfe. Es gibt aber nicht nur positive Stimmen. In Rheinland-Pfalz gehört der Kreis Bad Kreuznach zu den Skeptikern der Gelben Karte. Es fehle am Sachzusammenhang zwischen der Straffälligkeit und der Fahreignung einer Person, sagt ein Sprecher des Kreises. „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.“
Auch beim rheinland-pfälzischen Landkreistag gibt es Bedenken. „Die Brücke: Jeder, der schlägt, fährt auch wie ein Rowdy Auto, ist dünn“, meinte vor einigen Monaten der unter anderem für Verwaltungsrecht zuständige Beigeordnete Harald Pitzer. Ein Gegenargument hat Joachim Einig vom Fahrlehrerverband Rheinland auf Lager. Der Gelbe-Karte-Befürworter sagt, wer eine Straftat begehe, der nehme es auch mit der Verkehrssicherheit nicht so genau.
