"Wer hat es erfunden?"
Mainz · Wer hat sich als Erstes für das Thema Pflegekammer in Rheinland-Pfalz stark gemacht? "Wir", sagt die CDU. Sie sei skeptisch, aber nicht dagegen gewesen, sagt Malu Dreyer, Ex-Sozialministerin und jetzige Ministerpräsidentin.
Mainz. Irgendwie erinnert das Ganze an die Werbung eines bekannten Schweizer Kräuterbonbon-Herstellers. "Wer hat es erfunden?" fragt in dem Fernsehspot ein Mann mit Schlips in Schweizer Nationalfarben. Diese Frage stellt nun auch die rheinland-pfälzische CDU. Und zwar der Ministerpräsidentin und früheren Sozialministerin Malu Dreyer. Es geht um die Pflegekammer, die die Interessen der Pflegeberufe vertreten soll (der TV berichtete). Das Land unterstützt die Errichtung einer solchen Kammer, über die die Beschäftigten der Pflege derzeit abstimmen können.
"Das war nicht immer so", sagt Olaf Quandt, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. "Erst nachdem wir das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und dazu eine Anhörung, verschiedene Veranstaltungen und eine Große Anfrage auf den Weg gebracht haben, hat bei der früheren Sozialministerin und jetzigen Ministerpräsidentin Dreyer ein Umdenken eingesetzt."
In der Tat war Dreyer zunächst skeptisch, was eine solche Kammer angeht. Das sagte sie auch vergangenen November im Landtag auf eine Anfrage der CDU. "Ich bin eine Befürworterin. Inzwischen, muss man sagen. Ganz am Anfang habe ich das etwas skeptisch gesehen", sagte die damalige Sozialministerin. Weil die CDU die Anfrage stellte, sieht Quandt seine Partei daher als "Taktgeber" für das Thema.
Bereits im Jahr 2000 forderte der Dachverband der Pflegeorganisationen im Land die Einrichtung einer solchen Kammer. Die damalige rot-gelbe Landesregierung, zu der Dreyer noch nicht gehörte, sah eine solche Kammer weder als notwendig noch als zweckmäßig an. Kammern seien ihrem Wesen nach Einrichtungen für Freiberufler, hieß es damals.
Im Mai vorigen Jahres wurde dann im Sozialausschuss des Landtags beschlossen, die Pfleger zu ihrer Meinung zu befragen. Seit einigen Tagen läuft nun die Abstimmung. Sollte die Mehrheit der an der Befragung teilnehmenden Pfleger bis 25 März für eine Kammer stimmen, muss die Landesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen. Dieser wiederum muss vom Landtag genehmigt werden. Neben CDU und SPD sind auch die Grünen für eine solche Interessenvertretung der Pflegeberufe.
