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Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten schwankt

 Einsatzkräfte der Polizei gehen bei einer Übung zu ihren Fahrzeugen. Foto: Andreas Arnold/Archiv
Einsatzkräfte der Polizei gehen bei einer Übung zu ihren Fahrzeugen. Foto: Andreas Arnold/Archiv
Mainz. Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz schwankt über die Jahre stark. 2017 wurden landesweit 72 neue Ermittlungsverfahren im sogenannten Sachgebiet 53 gezählt, wie aus der Antwort des Justizministeriums in Mainz auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion hervorgeht. dpa

Das Sachgebiet betrifft „Gewaltausübung und Aussetzung durch Polizeibedienstete“. 2016 waren es nur 49 neue Verfahren dieser Art, 2015 wiederum 76. Daten zu diesem Sachgebiet reichen laut Ministerium bis 2009 zurück. Seitdem schwankte die Zahl zwischen 47 (2010) und 81 (2013). Im ersten Halbjahr 2018 waren es 33 neue Verfahren.

Zu Anklagen oder dem Antrag eines Strafbefehls kam es demnach nur äußerst selten. Anklagen gab es 2011, 2012 und 2013 jeweils eine, einen Antrag auf Strafbefehl gegen einen Polizisten 2013, 2015 und im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres jeweils einen.

Weil die Polizeiliche Kriminalstatistik und die Strafverfolgungsstatistik nicht nach Berufsgruppen differenziert, lassen sich hieraus keine genauen auf Polizisten gemünzten Zahlen herauslesen. Aufgelistet werden Fälle von Körperverletzung im Amt nach Paragraf 340 des Strafgesetzbuches. Das umfasst sämtliche Amtsträger, es handelt sich nicht zwangsläufig immer um Polizisten. Die höchste Zahl an Fällen von Körperverletzung im Amt seit 2009 gab es mit 80 im Jahr 2011. 2016 waren es nur 16, 2017 dann 10. Von Januar bis November vergangenen Jahres kamen zwölf Fälle zusammen.

Verurteilt wurde wegen Körperverletzung im Amt nur eine überschaubare Gruppe an Personen, seit 2009 waren es sieben. Der letzte Fall datiert von 2015, der Höchststand für diesen Zeitraum wurde mit vier Verurteilungen 2012 erreicht.

Landtagsdrucksache zu dem Thema