Zehn Jahre Hartz IV: DGB-Landeschef kritisiert Reform

Mainz · Die Mammut-Reform Hartz IV soll mehr Arbeitslose in Lohn und Brot bringen. Doch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Rheinland-Pfalz sieht in ihr ein Verarmungsprogramm - auch für 62.000 Kinder.

Zehn Jahre nach Beginn der Hartz-IV-Reform bedauert der rheinland-pfälzische DGB-Chef Dietmar Muscheid besonders die von ihr abhängigen Kinder. "Sie sind stigmatisiert. Das ist eine ungeheure Ungerechtigkeit", sagte der Gewerkschafter der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Muscheid kritisierte generell die am 1. Januar 2005 gestartete bundesweite Arbeitsmarktreform als ein Verarmungsprogramm.

Etwa 62.000 Kinder müssen nach seinen Worten in Rheinland-Pfalz von Hartz IV leben. "Wir brauchen eine Anpassung der Regelsätze besonders für Kinder in Bedarfsgemeinschaften, also Hartz-IV-Haushalten. Das Geld fehlt hier an allen Ecken und Enden." Es reiche weder für ausreichend Schulmaterial noch für genügend außerschulische Angebote. "Auch volkswirtschaftlich wäre es sinnvoll, mehr Geld in die Bildung der Kinder zu investieren, nur dann haben sie die Chance auf Ausbildung und Arbeit."

Muscheid kritisierte generell die Arbeitsmarktreform: "Das Ziel, die Langzeitarbeitslosigkeit zu verringern, ist nicht erreicht worden. In Rheinland-Pfalz ist sie zuletzt sogar wieder leicht gestiegen", sagte der DGB-Landeschef. "Es hieß einmal, Hartz IV soll Arbeitslose fordern und fördern. Das Fordern wie die Verpflichtung zu schlecht bezahlten Jobs funktioniert, nicht aber das Fördern mit Qualifizierungen." Dafür habe die Bundesagentur für Arbeit die Mittel zusammengestrichen.

Laut Muscheid hätte 2005 zusammen mit Hartz IV auch schon der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde eingeführt werden müssen - und nicht erst jetzt zum 1. Januar 2015. "Er kommt zehn Jahre zu spät."

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