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Zukunftsthriller und Sonnenblumen von der Kanzlerin: Was macht eigentlich Julia Klöckner?

Zukunftsthriller und Sonnenblumen von der Kanzlerin: Was macht eigentlich Julia Klöckner?

Vor der Wahl ist kein Tag vergangen, an dem sich die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner nicht kritisch zur Landesregierung geäußert hat. Die Landtagswahl liegt acht Wochen zurück, die Ampelkoalition steht. Doch Klöckner ist noch immer überraschend still.

Sie ist wieder da. Julia Klöckner. Nicht so präsent wie noch vor der Wahl. Aber beim Kurznachrichtendienst Twitter hat die CDU-Chefin sich wieder zurückgemeldet. Allerdings deutlich zurückhaltender als während der heißen Wahlkampfphase. Bislang hat man dort wenig Kritisches von Klöckner zur neuen Ampelkoalition lesen können. Wo sie doch bis zum 13. März, dem Tag, an dem ihre Partei mit 31,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eingefahren hat, nahezu keine Gelegenheit ausgelassen hat, auf Rot-Grün einzudreschen.

Am Donnerstag vergangener Woche dann gab es erstmals eine leichte Kritik von Klöckner zu lesen: "Doch kein Sparen. Bekanntes als neu verkauft", twitterte sie als Reaktion auf die Nachricht, dass die von SPD, FDP und Grünen angekündigte Streichung von 2000 Landesstellen teilweise wohl bereits von Rot-Grün eingetütet worden ist.

Ach ja, und sie gratulierte via Twitter dem baden-württenbergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und seiner grün-schwarzen Regierungsmannschaft zur Wahl, ebenso dem Mainzer Kardinal Lehmann zum 80. Und sie lässt sich mit Bruno Bear, dem Maskottchen des Fördervereins krebskranker Kinder, im Trierer Mutterhaus ablichten.

Es sind erste Twitter-Lebenszeichen der bis zum Wahltermin fast omnipräsenten Klöckner. Man hat fast den Eindruck, die Parteivorsitzende sei nach dem Wahldebakel abgetaucht. Was freilich von der Parteizentrale vehement verneint wird. Frau Klöckner sei weiter präsent, nehme Termine war, mache Parteiarbeit und bereite als Fraktionschefin die kommende Legislaturperiode vor. Interviewanfragen werden aber abgeblockt. Sie werde sich ausführlich zur neuen Koalition äußern, wenn die Ministerpräsidentin ihre Regierungserklärung abgebe. Anfang Juni soll das sein.

Ansonsten gibt es derzeit keine offiziellen Stellungnahmen Klöckners zur Ampel. Selbst als im April der rot-gelb-grüne Koalitionsvertrag vorgestellt wurde, äußerte sich die CDU-Landeschefin nicht dazu. "Lassen wir die Ampel erstmal ins Amt kommen", twitterte sie vergangene Woche zur Kritik einer Mainzer Journalistin, dass sich Klöckner bisher nicht dazu geäußert hat.

All das lässt vermuten, dass die erfolgsverwöhnte 43-Jährige doch stärker an ihrer Wahlniederlage zu knabbern hat, als sie das womöglich zugeben würde. Immerhin ist es die erste ernsthafte Schlappe, die die Winzertochter und ehemalige Deutsche Weinkönigin einstecken musste. Neun Jahre saß sie - von 2002 an - im Bundestag, zuletzt als parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, bevor es ihr 2011 misslang, Kurt Beck (SPD) vom Thron des Ministerpräsidenten zu stoßen. Dass dies gelingen würde, hatte damals auch niemand ernsthaft von ihr erwartet.

Anders als dieses Mal. Noch kurz vor dem 13. März 2016 lag Klöckner in Umfragen deutlich vor Amtsinhaberin Malu Dreyer (SPD), Klöckner ließ sich bereits als neue Ministerpräsidentin plakatieren. Aus ihrem Umfeld ist zu hören, dass die CDU acht Wochen nach dem Desaster noch immer nach den Gründen sucht, warum es wieder nicht geklappt hat. Gemeinsame Analysen mit Parteienforschern und anhand von Wahlstatistiken.Die Gründe der Wahlschlappe

Dabei wurden bereits kurz nach der Wahl aus den eigenen Reihen Gründe für die Schlappe genannt. Die von der CDU geforderten Kita-Gebühren seien falsch gewesen, das Konzept für das versprochene Elterngeld sei nicht ausgereift gewesen und die drei Wochen vor der Wahl noch mal zugespitzte Diskussion über den Flüchtlingsplan namens A 2 sei ein Fehler gewesen, sagte Johannes Steiniger, Landesvorsitzender der Jungen Union (JU). Peter Bleser, Cochemer CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Landesvorstands, nannte den Plan A 2, in dem Klöckner eine Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge gefordert und damit dem Kurs der Bundeskanzlerin widersprochen hatte, falsch. Doch wirklich offen opponieren will derzeit in der CDU niemand gegen Klöckner, die einen Tag nach der Wahl vom Landesvorstand bestärkt wurde, Parteichefin zu bleiben, und von der Fraktion unmittelbar danach in offener Abstimmung als deren Vorsitzende bestätigt wurde. Es fehlt ja auch an Alternativen.

Doch Klöckner muss sich nun neu aufstellen. Bislang hat sie als Chefin der einzigen Oppositionspartei im Landtag die Abteilung Attacke vertreten. Ob sie im neuen Landtag weiterhin Frontal-Opposition betreiben kann, scheint fraglich. Immerhin teilt sich die CDU nun mit der AfD die Oppositionsbank. Innerhalb der Union hat man durchaus Angst, nach außen hin mit den Rechtspopulisten in einen Topf geworfen zu werden, wenn man etwa gemeinsam mit ihnen gegen Pläne der Ampelkoalition stimmt.

Aber nicht nur Klöckner muss erst ihre Rolle finden. Da gilt vielmehr für die gesamte Partei und die Fraktion. Immerhin hat die CDU sechs Sitze weniger im Landtag, bislang wichtige Abgeordnete haben es nicht mehr ins Parlament geschafft. Die Fraktion muss Mitarbeiter entlassen und sich ebenfalls neu aufstellen.

Wenn man Klöckner dieser Tage in Mainz sieht, äußert sie sich offiziell immer noch nicht zur Ampel. Sie wirkt aber insgesamt entspannter als noch vor acht Wochen. Sie habe ihre freie Zeit genossen, sagt sie. Sei endlich mal wieder mit ihrer Nichte im Kino gewesen, habe ihre Schränke aufgeräumt, viel gelesen (Germany 2064, ein Zukunftsthriller) und sie habe Sonnenblumen gepflanzt. Die Kerne habe ihr Bundeskanzlerin Merkel geschenkt, sagt sie.