Zweiter Versuch

PIESPORT/NEUMAGEN-DHRON. Vor zwei Wochen erlebten 300 Zuhörer ein schnelles Ende der Sitzung des Verbandsgemeinderates Neumagen-Dhron (Kreis Bernkastel-Wittlich). Die Vorzeichen, dass es im zweiten Anlauf länger dauert, stehen gut. Der Inhalt bleibt gleich. Es geht um die Zukunft von Bürgermeister Hans Werner Schmitt.

Vor zwei Wochen platzte die Sitzung des Verbandsgemeinderates Neumagen-Dhron, noch ehe sie richtig begonnen hatte. Heute, Donnerstag, kommt es zum zweiten Anlauf. Der VG-Rat tagt ab 19 Uhr in der Moseltalhalle in Piesport, um erneut über die Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Bürgermeister Hans Werner Schmitt abzustimmen. Dieses Mal stehen die Chancen auf einen ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzung gut. Die Einladungen sind den Ratsmitgliedern fristgemäß zugegangen. Vor zwei Wochen war das nicht in allen vier Orten der Fall. Weil ein Ratsmitglied aus Piesport dies rügte und nicht zur Sitzung erschien, wurde die Sitzung kurzerhand abgebrochen, um jeder Art von möglicher Anfechtung vorzubeugen.Nichts geht ohne Zweidrittelmehrheit

Nun also der zweite Anlauf, der wahrscheinlich wieder vor vollem Haus stattfinden wird. Vor zwei Wochen kamen bereits mehr als 300 Zuhörer ins Römer-Kastell nach Neumagen-Dhron.

Die Hürden bleiben gleich hoch. Soll es zu einem Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Schmitt kommen, müssen heute zwei Drittel der 22 Ratsmitglieder für die Einleitung des Verfahrens stimmen. Kommt diese Mehrheit zusammen, was als sicher erscheint, werden die wahlberechtigten Bürger darüber abstimmen, ob Schmitt im Amt bleibt oder nicht.

Um Schmitt abzuwählen, bedarf es einer Mehrheit der gültigen Stimmen. Diese Mehrheit muss aber mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten (zirka 5000 Bürger) ausmachen. Der Verbandsgemeinderat wird heute Abend auch den Wahltermin festlegen. Es könnte auf den 3. Dezember hinauslaufen.

Wie mehrfach berichtet, ist das Tischtuch zwischen der großen Mehrheit des Rates und dem 41-jährigen Verwaltungschef zerschnitten. Das wurde unter anderem nach dem offiziellen Ende der Sitzung vor zwei Wochen deutlich, als einige Beigeordnete und Ratsmitglieder schwere Vorwürfe gegen Schmitts Amtsführung erhoben (der TV berichtete). Der Verwaltungschef, der seit Mai 2001 im Amt ist, weist weiterhin sämtliche Vorwürfe zurück und hat unter anderem einen Rechtsanwalt eingeschaltet.