Kommunalpolitik Wahltermin in vier Monaten: Noch verrät keiner, ob er antritt
Saarburg · Es soll Schlag auf Schlag gehen: Mitte Oktober könnten Bürgermeister und Rat der VG Saarburg-Kell gewählt werden. Bewerbungsfrist für das Amt des Verwaltungschefs soll der 27. August sein.
Wer gerne Bürgermeister in der ab Januar 2019 existierenden Verbandsgemeinde Saarburg-Kell werden möchte, kann sich schon mal überlegen, ob er den folgenden Kriterien entspricht. Denn am kommenden Dienstag stimmt der Saarburger Verbandsgemeinderat über die Ausschreibung ab. Im Vorschlagstext der Verwaltung heißt es: „Bewerben können sich engagierte und verantwortungsbewusste Persönlichkeiten möglichst mit Kommunalerfahrung, die mit den Ortsgemeinden und den Entscheidungsgremien vertrauensvoll zusammenarbeiten und in der Lage sind, die Verwaltung als modernes Dienstleistungsunternehmen wirtschaftlich und bürgernah zu führen sowie die Entwicklung in der Verbandsgemeinde zielstrebig und mit Engagement zu fördern.“
Der Rat stimmt auch über einen Vorschlag für den Wahltermin von Bürgermeister und Verbandsgemeinderat ab, über den letztlich die Kreisverwaltung Trier-Saarburg entscheidet. Zur Debatte steht laut der im Internet abrufbaren Vorlage der 14. Oktober. Stichwahl wäre dann zwei Wochen später. Der Termin sei mit der Verbandsgemeindeverwaltung Kell am See abgestimmt, heißt es. Der Keller Rat wird darüber und auch über die Stellenausschreibung nicht beraten, denn die VG Saarburg ist in diesem Fall Herrin des Verfahrens. Dies rührt daher, dass im Landesgesetz zur Fusion der beiden Kommunen der bisherige Bürgermeister der VG Saarburg als Wahlleiter bestimmt wurde. Dem Wahlleiter obliegt dann auch die öffentliche Ausschreibung.
Die Saarburger Verwaltung drückt mit ihren weiteren Terminvorschlägen in der Ratsvorlage auf die Tube. So soll die Stellenausschreibung, die laut Gemeindeordnung bis zum 6. August erfolgen kann, drei Wochen vorher veröffentlicht werden. Man gehe davon aus, dass die Kreisverwaltung den Termin kurzfristig festlege und daher eine Veröffentlichung bereits Mitte Juli möglich sei.
Bei einer Wahl im Oktober können Wahlvorschläge bis zum 27. August eingereicht werden. Die Verwaltung schlägt vor, die Frist in der Ausschreibung auf den 3. August festzulegen. Dieser Termin sei nur für diejenigen gedacht, die sich bei Parteien vorstellen wollten, erklärt Saarburgs Bürgermeister Jürgen Dixius auf Anfrage. Einzelbewerber könnten sich danach auch noch melden.
Und was sagen die Amtsinhaber zu ihren Ambitionen angesichts einer Bewerbungsfrist, die in zweieinhalb Monaten ablaufen könnte? Martin Alten (49), Verwaltungschef der VG Kell am See, sagt lediglich: „Ich sage zum jetzigen Zeitpunkt nichts zu diesem Thema.“ Jürgen Dixius (57) versucht es diplomatisch und meint: „Als Wahlleiter gehe ich davon aus, dass sehr bald Kandidaten bekanntgegeben werden. Sobald ich mich bewerbe, bin ich kein Wahlleiter mehr.“ Auf Nachbohren verrät er noch, dass er zu seiner Person in wenigen Wochen Gespräche führen werde.
Theoretisch haben beide Bürgermeister neben der Kandidatur noch eine andere Möglichkeit. Beide wurden für acht Jahre, also bis 2022 gewählt. Deshalb haben sie laut Landesgesetz zur Kommunalreform Anspruch darauf, als hauptamtlicher Beigeordneter in der neuen Kommune eingesetzt zu werden. Laut Fusionsvertrag solle eine solche Stelle geschaffen werden.
Bei der vergangenen Wahl sind beide Verwaltungschef von ihrem jeweiligen CDU-Verband als Kandidat nominiert worden. Auf Nachfrage erklären die CDU-Verbandsvorsitzenden Simone Thiel (Verbandsgemeinde Saarburg) und Sascha Kohlmann (VG Kell am See), dass sie in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung über einen Kandidaten entscheiden werden. Bislang habe sich noch kein Interessent gemeldet. Ein Termin für die Nominierung sei für August vorgesehen, aber noch nicht festgezurrt.
Der öffentliche Teil der Saarburger Verbandsgemeinderatssitzung im Saal Schlossberg, bei der sich das Gremium mit der Wahl des Bürgermeisters und des Rats in der VG Saarburg-Kell beschäftigt, beginnt voraussichtlich um 18 Uhr, nach einer nicht-öffentlichen Sitzung.
