Später Deal zum Hochwasserschutz

Saarburg/Schoden · Die Verbandsgemeindewerke Saarburg übernehmen zum Jahresende drei Pumpwerke im Saarburger Stadtteil Niederleuken sowie eines in Schoden. Tatsächlich hätten diese Nebenanlagen für den Hochwasserschutz schon vor 27 Jahren auf die Werke übergehen müssen.

Saarburg/Schoden. Die Saar stand bei Hochwasser noch bis Mitte der 1980er Jahre regelmäßig in den Straßen im Staden und in Niederleuken. Die Einwohner konnten über Holzstege über Fenster im ersten Stock in ihre Häuser gelangen. Die Stadt war nur über den Hochwasserpfad zu erreichen.
Schutzmauern und Pumpwerke


Erst mit dem Ausbau des Flusses für die Großschifffahrt zwischen 1974 und 1987 wurden Deiche aufgeschüttet, Hochwasser-Schutzmauern errichtet und Pumpwerke gebaut. Letztere erfüllen vor allem den Zweck, dass bei einem Hochwasser das Grundwasser aus den hinter den Deichen liegenden Bereichen abgepumpt wird.
Diese sogenannten Nebenanlagen hätten laut Landeswassergesetz (siehe Extra) nach ihrer Inbetriebnahme vor 27 Jahren auf die Verbandsgemeindewerke übertragen werden müssen. Das war aber bislang noch nicht passiert.
Vereinbarung steht


Bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats unterrichtete Jürgen Dixius die Ratsmitglieder, dass die Werke zwischenzeitlich mit dem Land eine Übernahmevereinbarung für drei Pumpwerke im Stadtteil Niederleuken sowie eines in Schoden abgeschlossen hätten. Laut dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Saarburg sei das für die Kommune mit keinen Mehrkosten verbunden. Die Nebenanlagen seien vor ihrer Übernahme auch noch mal generalüberholt worden.
Zur Frage, wieso das Land erst jetzt die Nebenanlagen an die VG-Werke überträgt, schweigt die Verbandsgemeinde diplomatisch. Nicole Adam, Pressesprecherin der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, verrät auf Anfrage den Grund: "Laut Landeswassergesetz sind Betrieb und Unterhaltung der Nebenanlagen und mobilen Hochwasserschutzanlagen Aufgabe der kreisfreien Städte, verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden.
Die Hochwasserschutzanlagen in Saarburg wurden im Zusammenhang mit dem Ausbau der Saar zur Schifffahrtsstraße von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes gebaut und erst vor neun Jahren an das Land übergeben." Zwischenzeitlich seien die Nebenanlagen über mehrere Jahre hinweg saniert und in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht worden. Für die Sanierung und den Unterhalt hat das Land in diesem Zeitraum insgesamt vier Millionen Euro ausgegeben. Den gesetzlichen Eigenanteil von zehn Prozent, also rund 400 000 Euro, hat die Verbandsgemeinde seitdem getragen.Extra

Paragraf 85 Absatz 1 des Landeswassergesetzes schreibt vor, dass das Land an der Saar zur Errichtung von Schöpfwerken, Sielen und sonstigen baulichen Anlagen, sogenannten Nebenanlagen, verpflichtet ist. Der folgende Absatz besagt, dass die Verbandsgemeinden sich um den Betrieb und den Unterhalt der Nebenanlagen kümmern müssen. itz

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