Schlussstrich: Peter Kockelmann tritt aus SPD aus
Bitburg · Dass SPD-Fraktions-Chef Stephan Garçon im Vorfeld der Bitburger Bürgermeister-Wahl vorgeschlagen hat, dass sich die SPD bei der Wahl enthalten solle, ist für Peter Kockelmann eine Zumutung. Er tritt deshalb aus Partei und Fraktion aus.
Wieder einer, der Schluss macht mit den Genossen: Seit knapp 30 Jahren engagiert sich Peter Kockelmann im Bitburger Stadtrat für die SPD, für die er zuletzt auch als Erster Beigeordneter aktiv war. Doch gestern gab der Kommunalpolitiker überraschend seinen Austritt aus der Partei bekannt. Ich habe bewusst die Bürgermeister-Wahl abgewartet, um nicht im Vorfeld für noch mehr Unruhe zu sorgen, sagt Kockelmann und erklärt, dass seine Entscheidung gefallen ist, als Fraktions-Chef Stephan Garçon zur Enthaltung bei der Bürgermeister-Wahl aufgefordert habe (der TV berichtete).
Das geht doch nicht. Als politisch engagierter Mensch kann man so was nicht machen. Da dachte ich: Jetzt ist hier aber Feierabend. Ich trage das nicht mehr mit, sagt Kockelmann. Er hätte es lieber gesehen, wenn die SPD ein Bündnis mit Grünen und FBL eingegangen wäre, um gemeinsam für einen der beiden Kandidaten einzutreten, nachdem es die eigenen Bürgermeister-Bewerber dieser drei Fraktionen nicht in die Stichwahl geschafft haben.
Schon länger habe es zwischen ihm und Fraktions- wie Parteispitze geknirscht. Aber dazu möchte sich Kockelmann öffentlich nicht äußern. Die Enthaltungs-Aufforderung hätte das Fass dann zum Überlaufen gebracht. Sein Mandat möchte er als partei- und fraktionsloses Ratsmitglied behalten. So wie Manfred Kürten, der 2004 aus der SPD ausgetreten. Zuletzt hatte Ende 2008 der langjährige SPD-Vorsitzende Heiner Gillen das Handtuch geworfen und ist zu den Grünen gewechselt.
Behält Kockelmann sein Mandat, zählt die SPD-Fraktion im Stadtrat nur noch zwei Mitglieder: Frakions-Chef Garçon und Stadtverbands-Vorsitzende Sigrid Steffen. Die sind beide über Kockelmanns Austritt überrascht. Das nehme ich mit Bedauern zur Kenntnis. Das ist schade, sagt Garçon. Was das Ratsmandat angeht, findet er Kockelmanns Entschluss, dieses als partei- und fraktionsloses Mitglied zu behalten, nicht akzeptabel: Das wäre nicht fair. Er hat Manfred Kürten seinerzeit dafür stark kritisiert, sagt Garçon. Er würde die Sache gerne mit Kockelmann im direkten Gespräch klären. Auch Parteivorsitzende Steffen mahnt: Wenn man sich für eine Partei in den Rat wählen lässt, sollte man auch dabei bleiben. Vor allem, wenn fair mit einem umgegangen wurde.
Meinung
Ein Warnschuss für die Genossen
Von Dagmar Schommer Der Austritt von Peter Kockelmann aus der SPD sollte mehr als ein Warnschuss für die Bitburger Genossen sein. Es ist ein Signal dafür, den bisher bestrittenen Weg kritisch zu hinterfragen. Denn schon länger knirscht es in Bitburgs SPD. Hinter den Kulissen scheint es personelle Querelen zu geben, Parteiaustritte kommen in diesem Lager so häufig vor, wie in sonst keiner anderen Rats-Fraktion. Zudem haben sie auch in der Gunst der Wähler kontinuierlich verloren vor 20 Jahren stellte die SPD noch neun Mitglieder im Bitburger Stadtrat. Nun sind es nur noch zwei. Wenn den Genossen nicht völlig der Garaus gehen soll, müssen Konzepte und Perspektiven her und Leute, die diese nach innen wie außen überzeugend vertreten. d.schommer@volksfreund.de
