Jahresrückblick 2017: Sieg für die Fans der Blauen Lagune in Trier

Jahresrückblick 2017 : Sieg für die Fans der Blauen Lagune in Trier

Als der Trierer Stadtrat eine Tankstelle in der Innenstadt verschwinden lassen will, stimmen rund 14.000 Wähler dagegen und hebeln das wichtigste politische Gremium der Stadt aus. Der Fall wird zum Beispiel für die politische Macht einer Minderheit.

Große Siege erfordern nicht immer große Mehrheiten. Als am 10. Dezember in den Wahllokalen alle Stimmen gezählt waren, stand fest, dass klar mehr als drei Viertel der Wahlberechtigten in Trier die Teilnahme verweigert und nicht mit abgestimmt haben. Doch diejenigen, die es taten, stimmten in allen 19 Stadtteilen klar für das Objekt der Begierde und den Stein des Anstoßes – eine Tankstelle.

Das Ziel des ersten Bürgerentscheids in der Stadt Trier war politisch gesehen ein Aushebeln des Stadtrats. Dessen Mehrheit hatte beschlossen, den Pachtvertrag der Aral-Tankstelle in der vielbefahrenen Trierer Ostallee auslaufen zu lassen. Der blaue Spritversorger sollte verschwinden, der Grünzug inmitten von vier Fahrspuren sollte lückenlos werden.

Doch der Trierer Markus Römer startete eine Initiative, ein sogenanntes Bürgerbegehren. Seine Argumentation: Die Tankstelle sei schließlich ein funktionierender kleiner Betrieb, der zehn Mitarbeitern einen Arbeitsplatz und der Stadt Trier regelmäßige Pachteinnahmen bietet. Das sei mehr wert als ein geschlossener Grünzug zwischen Zehntausenden Autos pro Tag. Zusammen mit dem Tankstellenpächter Lothar Schmitz und dessen Mitarbeitern sammelte Römer genug Unterschriften, um aus dem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid zu machen. Dessen Fragestellung lautete: Soll der Pachtvertrag der Tankstelle um zehn Jahre plus eine Option auf weitere fünf Jahre verlängert werden – Ja oder Nein?

14 079 Trierer sagten Ja, 5264 sagten Nein. Damit wurde das nötige Quorum von 12 695 Stimmen – 15 Prozent der rund 86 000 Wahlberechtigten – erfüllt. Der Stadtrat und Triers Baudezernent Andreas Ludwig (CDU), ein klarer Gegner der Tankstelle, waren überstimmt.