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Stadtrat: Wachsam sein gegen Rechtsextremismus

Stadtrat: Wachsam sein gegen Rechtsextremismus

Mit einer Einwohnerfragestunde begann die Sitzung des Stadtrats am Donnerstagabend. Tamara Breitbach, Juso-Sprecherin und Mitglied des Trierer Bündnisses gegen Rechts, nahm den Einzug der rechtsextremen NPD in den Stadtrat zum Anlass ihrer Anfrage.

Sie wollte unter anderem wissen, wie Stadtrat und -verwaltung „gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Intoleranz und Homophobie“ vorgehen könnten. OB Klaus Jensen verwies auf eine „große Zahl von Instrumentarien und Themen“. Als Beispiele nannte der Einrichtungen wie den Arbeitskreis Gewaltprävention und den Kriminalpräventiven Rat sowie eine lebendige Erinnerungskultur und stete Wachsamkeit, „damit sich die schreckliche Zeit von 1933 bis 1945 nicht wiederholt“.