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Stühlerücken im Stadtrat hat Folgen

Stühlerücken im Stadtrat hat Folgen

Kurios: Musste ein Wittlicher Stadtratsmitglied bei einer Beschlussfassung vom Ratstisch abrücken und wenn ja: Wie weit hätte er zurückrücken müssen? Oder lag gar kein Sonderinteresse vor, sodass das Ratsmitglied praktisch ,freiwillig’ nicht mitgestimmt hat, ohne formell vom Beschluss ausgeschlossen zu sein?

Diese Frage beschäftigt die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, denn Anwohner des Pleiner Wegs in Wittlich wollen einen Stadtratsbeschluss zu ihrer Straße kippen.

Die Interessengemeinschaft Pleiner Weg, die die Kreisverwaltung um Prüfung gebeten hat, begründet ihre Initiative damit, dass ein wegen Sonderinteresses befangener Stadtrat bei der Abstimmung nicht weit genug mit seinem Stuhl aus den Ratsreihen zurückgerückt sei. Auch seien die Zuhörer nicht korrekt über den Beschlussinhalt und die Konsequenzen informiert worden.