Südbad: Finanzamt bestätigt Versteuerung
Trier · Das Trierer Finanzamt hat laut Sportdezernent Georg Bernarding am heutigen Mittwoch bestätigt, dass die komplizierte Finanzierungs-Gemengelage zur Sanierung des größten Trierer Freibads steuerlich korrekt ist. Damit ist noch vor dem für Donnerstag vorgesehenen Stadtrats-Baubeschluss ein weiterer Stein aus dem Weg gerollt.
(woc) Die Südbad-Sanierung könne nur "vorbehaltlich der positiven Auskunft des Finanzamtes" beschlossen werden, heißt es in der Vorlage für die Stadtratssitzung am Donnerstag. Den Passus kann Georg Bernarding offenbar streichen: "Die Finanzamt hat uns am heutigen Mittwoch mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung alle offenen Steuerfragen korrekt geklärt habe", teilte der Sportdezernent am Mittwochvormittag auf TV-Anfrage mit.
Unproblematisch dürfte die Diskussion im Rat am Donnerstagabend trotzdem nicht werden, denn die erst Ende August fertig gestellten Sanierungspläne bergen ausreichendes Konfliktpotenzial: Weil der Zehn-Meter-Sprungturm erhalten werden soll, kann die Tiefe des Sprungbeckens nicht verringert werden. Um die Betriebskosten zu senken, muss das Wasservolumen daher an anderer Stelle reduziert werden. Das Nichtschwimmerbecken soll daher noch stärker als zuletzt vorgesehen verkleinert werden (TV vom 4. September). Zwar konnten die Investitionskosten durch die im Sommer geführten Nachverhandlungen mit dem Bauunternehmen, das das Bad sanieren will, um rund 1,57 Millionen Euro gedrückt werden. Trotzdem kostet die Südbad-Sanierung mit rund 9,3 Millionen die Stadt gut zwei Millionen mehr, als vom Rat im August 2006 als Höchstgrenze festgesetzt wurde. Gestiegene Baupreise, eine Preissteigerung beim Edelstahl um rund 40 Prozent und die gestiegene Mehrwertsteuer seien für den Kostenanstieg ursächlich, heißt es in der Beschlussvorlage. Trotzdem käme die Sanierung des Bads als PPP-Projekt (Finanzierung und Betreibung des Bads gemeinsam von öffentlicher Hand und Privatunternehmen) die Stadt günstiger als Sanierung und Betrieb in Alleinregie. Diesen Wirtschaftlichkeitsnachweis hätten alle beteiligten Gremien, darunter der Landesrechnungshof, bestätigt, heißt es seitens der Stadt.
Susanne Bull, Vorsitzende des Fördervereins Südbad, kritisierte: "Die Sanierung des Südbades betrifft ca.100 000 Besucher in der Saison aber nur 52 Stadtratsmitgliedern ist das Ergebnis der Verhandlungen mit dem verbleibenden Bieter bekannt. Ist hier eine öffentliche Diskussion nicht erwünscht gewesen? Und wenn ja, warum nicht? Eine offene, transparente Vorgehensweise, selbst wenn das letztendliche Ergebnis nicht allen gefällt, wäre hier wünschenswert gewesen. Aber das ist ein politischer Stil den man leider in Trier selten antrifft!"
