Südbad: Wohl keine Einsparung durch PPP

Trier · Im Oktober wird bei der Trierer Stadtverwaltung ein Schreiben eingehen, das nicht für Heiterkeit sorgen wird: Der Landesrechnungshof hat das Sanierungsprojekt Südbad noch einmal überprüft. Ergebnis: Sanierung und Betrieb in vertraglicher Zusammenarbeit mit privaten Partnern kommen die Stadt nicht wie erhofft günstiger als eine herkömmliche Sanierung.

Südbad: Wohl keine Einsparung durch PPP
Foto: Förderverein Südbad Trier, Hans Krämer

(woc) Die General-Sanierung des Südbads läuft seit Jahresanfang, im März soll das Freibad in Trier-Feyen neu eröffnet werden. Der erhoffte Einspareffekt durch die vertraglich vereinbarte Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem österreichischen Betrieb „Berndorf Bäderbau“ sowie dem späteren Betreiber, der saarländischen „Calypso GmbH“, wird nach einer neuerlichen Finanz-Prüfung des Landesrechnungshofs (LRH) allerdings nicht eintreten: „Aus unserer Sicht ist die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen“, bestätigt Johannes Herrmann, der beim LRH das Prüfgebiet „Bau“ leitet, entsprechende TV-Informationen.

Wie viel teurer das PPP-Projekt (PPP steht für private-public-partnership, was so viel bedeutet wie privat-öffentliche-Partnerschaft) schließlich im Vergleich zu Sanierung und Betrieb in städtischer Eigenregie sein wird, will Herrmann allerdings noch nicht verraten. Der Prüfbericht müsse erst der Stadt zugestellt werden.

Schon bevor die auf 25 Jahre ausgelegte Zusammenarbeit mit „Berndorf Bäderbau“ und der „Calypso GmbH“ im Sommer 2008 beschlossen wurde, hatte LRH-Chef Klaus P. Behnke im TV deutlich vor den „elastischen und nur gering belastbaren Zahlen“ des Vertrags-Konstrukts gewarnt. In seiner noch laufenden neuerlichen Überprüfung hat der LRH nun laut Herrmann „vertragliche Veränderungen, die sich während des Baus ergeben haben“ berücksichtigt.

„Bevor uns der Bericht nicht vorliegt, kann ich dazu nichts sagen“, erklärt der Trierer Sportdezernent Georg Bernarding. Doch dass der Landesrechnungshof PPP-Projekten sehr kritisch gegenüberstehe, sei nichts Neues. „Aber PPP hat uns definitiv geholfen, die Südbad-Sanierung zu realisieren – anders hätten wir das vielleicht nicht hinbekommen“, erklärt Bernarding.

Auch der Stadt Kaiserslautern hatte der LRH von einem geplanten PPP-Projekt abgeraten: Sanierung und Neubau einer Berufsbildenden Schule in Partnerschaft mit Privatunternehmen ergäben keinen finanziellen Vorteil für die Stadtkasse. Anders als in Trier folgte man in der Pfalz dem Ratschlag der Finanzexperten – und gab das PPP-Vorhaben auf.

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