Trier: Nachtragsetat am 18. Dezember erneut im Stadtrat
In seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 18. Dezember, wird sich der Trierer Stadtrat erneut mit dem Nachtragsetat befassen. Der Stadtvorstand hat in seiner Sitzung am heutigen Montag die Situation nach der Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag erörtert. Wie der TV berichtete, hatte der Rat einzelnen Projekten mehrheitlich, zum Teil einstimmig zugestimmt, mit der Ablehnung des neunten Nachtragshaushalts abschließend die finanziellen Mittel aber nicht bereit gestellt. Oberbürgermeister Schröer möchte nach Abstimmung mit der Dienstaufsichtsbehörde in der Stadtratssitzung vom 18. Dezember den Nachtragshaushalt erneut zur Abstimmung vorlegen. Rechtlich könne es hiergegen keine Einwendungen geben, da Paragraph 34 der Gemeindeordnung diese Möglichkeit von Seiten der Verwaltung ausdrücklich vorsehe. „Das Abstimmungsergebnis zum Nachtragshaushalt war aus der Situation heraus vielleicht verständlich. Wir müssen aber jetzt um der Sache Willen zu einem rationalen Handeln zurückkehren“, sagte Schröer im Stadtvorstand.
In seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 18. Dezember, wird sich der Trierer Stadtrat erneut mit dem Nachtragsetat befassen. Der Stadtvorstand hat in seiner Sitzung am heutigen Montag die Situation nach der Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag erörtert. Wie der TV berichtete, hatte der Rat einzelnen Projekten mehrheitlich, zum Teil einstimmig zugestimmt, mit der Ablehnung des neunten Nachtragshaushalts abschließend die finanziellen Mittel aber nicht bereit gestellt. Oberbürgermeister Schröer möchte nach Abstimmung mit der Dienstaufsichtsbehörde in der Stadtratssitzung vom 18. Dezember den Nachtragshaushalt erneut zur Abstimmung vorlegen. Rechtlich könne es hiergegen keine Einwendungen geben, da Paragraph 34 der Gemeindeordnung diese Möglichkeit von Seiten der Verwaltung ausdrücklich vorsehe. Das Abstimmungsergebnis zum Nachtragshaushalt war aus der Situation heraus vielleicht verständlich. Wir müssen aber jetzt um der Sache Willen zu einem rationalen Handeln zurückkehren, sagte Schröer im Stadtvorstand.
