Trier. Die Stadtverwaltung hat offiziell keine Kenntnis von Passanten, die in der Trierer Innenstadt wegen des Kopfsteinpflasters gestürzt sind oder sich verletzt haben. Das machte Baudezernentin Kaes-Torchiani in der Ratssitzung deutlich. Die AfD-Fraktion hatte eine umfassende Anfrage zur Verkehrssicherheit des Pflasters gestellt und damit auf Beschwerden des Gastronomen Carlo Calchera reagiert (TV vom 25. November).
Die Stadtverwaltung schätzt den Zustand des Straßenbelags insgesamt als verkehrssicher ein. Allerdings seien ständig sehr zeitintensive Reparaturarbeiten auszuführen. 200 000 Euro seien dafür im kommenden Jahr alleine für die Simeonstraße vorgesehen. "Im Rahmen des Straßenkontrolldienstes wird die Fußgängerzone wöchentlich begangen und auf Schäden überprüft", versicherte die Baudezernentin. "Schäden, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, werden unverzüglich beseitigt."
Zwar lägen der Stadt keine Meldungen zu einem Unfall auf dem Straßenbelag vor. Prinzipiell hafte die Stadt in bestimmten Fällen, wenn es zu Stürzen oder Verletzungen komme. "Der Geschädigte muss sich bei der Stadtverwaltung melden und den Schaden sowie die Umstände vorbringen, die dazu beigetragen haben." Dies werde dann juristisch geprüft. "Sofern die Haftung der Stadt gegeben ist, erfolgt eine Entschädigung durch den kommunalen Versicherungsverband."
Bei Natursteinbelägen sei die Gefahr von Fehlstellen wie tiefe Fugen oder lose und fehlende Steine immer gegeben, argumentierte die Stadtverwaltung. Je nach Witterungslage und Schaden werde die Gefahrenstelle sofort provisorisch mit Asphalt beseitigt. Zu einem späteren Zeitpunkt folge die fachgerechte Reparatur mit Naturstein.
Wie Baudezernentin Kaes-Torchiani erläuterte, finden die wöchentlichen Straßenkontrollen auch während des Weihnachtsmarktes statt. Entdeckte Stolperstellen würden sofort beseitigt. So sei es auch im Bereich der Sommerterrasse des Eiscafé Calchera in der Simeonstraße gewesen, nachdem dort die Bestuhlung abgebaut und damit die Verkehrssicherungspflicht wieder auf die Stadt Trier übergegangen sei. Anders als der Betreiber, der in einem Facebook-Beitrag der Stadt Untätigkeit bei der Beseitigung von Schäden vorgeworfen hat, machte die Verwaltung die vier Sonnenschirmhülsen vor dessen Café als Gefahrenursache aus und verfüllte diese mit Asphalt. r.n.
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In einer Resolution hat der Trierer Stadtrat mit großer Mehrheit die Bedeutung des Multikulturellen Zentrums für die Integration von Flüchtlingen gewürdigt. Die Einrichtung stand vor dem Aus, weil im Jahresbudget knapp 17 000 Euro für die Finanzierung der überwiegend ehrenamtlichen Arbeit fehlten. Erst am Montag gab es Entwarnung, weil die Nikolaus-Koch-Stiftung in den kommenden drei Jahren je 16. 600 Euro und damit insgesamt knapp 50 000 Euro zuschießt. Das Land fördert das Zentrum mit jährlich 30 000 Euro. Gegen die Resolution des Rates stimmte die FDP. Die AfD enthielt sich. r.n.