700 000 Euro für Projekt Gneisenau in Trier doch nicht verloren

700 000 Euro für Projekt Gneisenau in Trier doch nicht verloren

Weil das Dezernat II der Stadt Trier im vergangenen Jahr keinen zuschussfähigen Plan für das "Gesamtkonzept Gneisenau" vorlegen konnte, hieß es, dem Stadtteil Trier-West seien 700 000 Euro an Fördergeldern durch die Lappen gegangen. Innenministerium und Stadt Trier sagen nun, das Geld könne doch noch fließen.

Trier. Die Empörung im Ortsbeirat Trier-West/Pallien war groß: 700 000 Euro Fördergeld aus dem Programm "Soziale Stadt", so glaubte der Ortsbeirat, seien 2013 verfallen. Ortsvorsteher Horst Erasmy erklärte auf TV-Anfrage, sowohl Vertreter des städtischen Jugendamtes als auch Bürgermeisterin Angelika Birk hätten ihm mitgeteilt, dass das Fördergeld verfallen sei.Kein Dementi für Verlustmeldung


Auch mehrere Medienberichte über die verloren gegangenen 700 000 Euro wurden nie dementiert, nie belehrte man den Ortsbeirat eines Besseren. Vor diesem Hintergrund befürchteten die Ratsmitglieder, dass 2014 erneut Geld verfallen könnte (der TV berichtete).
Denn eine Voraussetzung für deren Fluss ist, dass ein Plan für das Projekt Gneisenaugelände vorliegt. Das sei bis heute nicht der Fall, sagte Ersamy in der jüngsten Ratssitzung.
Doch offenbar ist die Aufregung über den Verfall des Fördergeldes aus dem Jahr 2013 grundlos. Joachim Winkler, Pressesprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, sagte dem TV: "Der Stadt Trier sind für das Gebiet Trier-West aus dem Programmjahr 2013 keine Mittel verfallen." Wenn die Stadt konkrete Maßnahmen projektiert habe, werde das Ministerium diese nach positiver Prüfung fördern.
Ralf Frühauf, Pressesprecher der Stadt Trier, erklärte: "Da es 2013 kein völlig durchgeplantes Projekt gegeben hatte - das Projekt Studentenwohnheim war kurzfristig gekippt worden, da der Investor abgesprungen war - konnten die Mittel nicht abgerufen werden." Der einzige wirkliche Verlust, der im vergangenen Jahr entstanden sei, sei der zeitliche. Finanziell habe sich die Verzögerung für die Stadt sogar "gelohnt". "Im Unterschied zu 2013 haben wir ab 2014 bessere Rahmenbedingungen für die Projekte: Es gibt insgesamt mehr Geld für Städtebauförderung", sagte Frühauf. "Das heißt, man kann mehr Projekte realisieren. Außerdem halbiert sich der städtische Eigenanteil von 20 auf zehn Prozent."
Horst Erasmy kommentiert die "Wende": "Ich will endlich konkrete Planungen für das Gneisenaugelände sehen." Anfragen aus dem Ortsbeirat, wann das Konzept zur Entwicklung des Gneisenaugeländes vorgestellt werde, beantwortete die Stadtverwaltung mehrfach so: "Der bislang erarbeitete Entwurf bedarf noch einer verwaltungsinternen Abstimmung."
Die Stagnation des Projekts Gneisenau sorgt auch im neu gewählten Ortsbeirat für Unmut. Erasmy kündigte in der jüngsten Sitzung an, "auf die Barrikaden zu gehen", falls weiterhin nichts passiere. Der Rat steht dabei parteiübergreifend hinter ihm.