Ärger um Parole bei Demonstration

Ärger um Parole bei Demonstration

400 Menschen haben am Samstag in Trier gegen Rassismus und Homophobie demonstriert. Teilnehmer riefen auch die Parole "Nie wieder Deutschland". Davon distanziert sich das Presseamt im Namen von OB Klaus Jensen, der Vorsitzender des Vereins Für ein buntes Trier ist. Dieser hatte mit zur Demo aufgerufen.

Trier. "Nie, nie, nie wieder Deutschland." Wie viele der mehr als 400 Teilnehmer der Demonstration am vergangenen Samstag in die Parole eingestimmt haben, ist unmöglich zu ermitteln. Aber sie war laut und deutlich zu hören, als die Demo am Nachmittag durch die Innenstadt zog.
Der Verein Für ein buntes Trier - gemeinsam gegen rechts gehört zu den Organisationen, die zu dieser Demo aufgerufen hatten (der TV berichtete). Oberbürgermeister Klaus Jensen ist der Vorsitzende dieses 2012 gegründeten Vereins, dessen Ziel es ist, Aktivitäten gegen Rechtsextremismus zu bündeln. Dieses Ziel hat die Demo auch klar und deutlich vertreten und sich gegen demokratie- und menschenfeindliche Parteien positioniert. Außerdem warnten die Teilnehmer davor, der Kommunalwahl am kommenden Sonntag fernzubleiben. Das Motto "Wer nicht wählt, wählt rechts."
Auch die Autonome Antifa Trier hatte ihre Beteiligung an der Demo angekündigt. Im Aufruf zur Demo auf Facebook verkündete sie: "Ein konsequenter Antifaschismus kann wohl nur schwerlich mit Inhalten wie Trier bleibt bunt verfolgt werden. Lasst uns am Samstag eine weitaus konsequentere Kritik auf die Straße bringen und dem bunten Wahlkampf auch etwas kritischen Inhalt mitgeben."
Die Parole "Nie wieder Deutschland" hat seit Samstag eine Diskussion provoziert. Deren Tenor: Was haben linksextreme Kräfte bei einer Demo verloren, zu deren Hauptbefürwortern ein von OB Klaus Jensen geführter Verein gehört? Eine für den Stadtrat antretende Partei stellte einen offenen Brief mit Vorwürfen gegen Jensen ins Internet. Das Presseamt der Stadt Trier wies diese gestern zurück. "Der Verein Buntes Trier plädiert für Vielfalt des menschlichen Zusammenlebens und stellt sich klar gegen jede menschenverachtende Hetze, Diskriminierungen und Extremismus aller Art", schreibt Pressereferent Hans-Günther Lanfer. Die Großdemonstration vom vergangenen Samstag in der Innenstadt sei von verschiedenen Organisationen und auch der Allianz für Antifaschismus getragen worden, "keineswegs vom Verein Buntes Trier allein". Der entscheidende Satz: "Vereinzelte Parolen am Rande der Demonstration, die dem Selbstverständnis von Buntes Trier widersprechen, können nicht dem Verein in die Schuhe geschoben werden."
Die Motivation für solche Parolen, so formuliert es Lanfer, liegen auf der Hand: "Die demokratischen Anliegen von Buntes Trier sollen hierdurch auf Umwegen offensichtlich diskreditiert werden." Der Verein finanziere sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen, Spendengeldern sowie Projektmitteln und nicht, wie im offenen Brief behauptet, aus Steuergeldern.
Laut Pressesprecher Lanfer befand sich OB Jensen zum Zeitpunkt der Demonstration gemeinsam mit Vertretern der Caritas, der Dienstleistungsdirektion (ADD), des Stadtvorstands und Ortsbeiratsmitgliedern in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in der früheren General-von-Seidel-Kaserne, um den Flüchtlingen die Solidarität der Stadt Trier zu überbringen.Meinung

Startverbot für Extremisten
Demos gegen Rassismus und Rechtsextremismus sind wichtige und berechtigte Signale in Städten mit rechten Zellen, zu denen Trier leider gehört. Wenn wenige Extremisten vom linken Ende des Spektrums solche Veranstaltungen als Sprungbrett nutzen, um ihre eigene Agenda zu verbreiten, geraten diese wichtigen Veranstaltungen in Gefahr. Das darf nicht geschehen. OB Klaus Jensen belässt es bei einer Distanzierung. Das ist zu einfach. Extremisten haben auf Trierer Straßen nichts verloren, unabhängig davon, aus welcher Ecke sie kommen. j.pistorius@volksfreund.de

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