AfD beantragt Bürgerentscheid für die Trierer Theatersanierung

Stadtentwicklung : AfD will Bürger über Trierer Theatersanierung entscheiden lassen

Die Fraktion fordert den Trierer Stadtrat noch vor dem Grundsatzbeschluss auf, für die vorgelegten Pläne einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Das Trierer Theater ist eines der Hauptthemen in der Stadtratssitzung am heutigen Dienstag. Dort soll die Entscheidung fallen, das Theater für knapp 50 Millionen Euro zu sanieren. Die AfD gab im Vorfeld bekannt, dass sie den Stadtrat aufgefordert habe, für die vorgelegten Pläne einen Bürgerentscheid zu ermöglichen.

AfD-Fraktionschef Michael Frisch erklärt dazu: „Im Hinblick auf die Haushaltsbelastungen und die große Bedeutung der Theater-Frage für die Zukunft unserer Stadt möchte die AfD die letzte Entscheidung darüber den Trierer Bürgern überlassen.“ Dieser Antrag solle nicht dazu führen, dass das Theater am Ende geschlossen werde, sagt Frisch. „Klar ist: Das Theater wird nur dann langfristig Akzeptanz in der Trierer Bevölkerung finden, wenn wir die Kosten in einem vertretbaren Rahmen halten. Die Stadtratsfraktion der AfD hat dazu in den letzten Jahren mehrere Vorschläge in den Stadtrat eingebracht, die von den anderen Fraktionen alle abgelehnt worden sind.“

Kulturdezernent Thomas Schmitt (CDU) bestreitet das: „Wir haben keine Vorschläge abgelehnt. Mit dem Plan haben wir uns für ein Drei-Sparten-Haus entschieden; eine davon zu streichen, ist keine Option. Und davon ausgehend gibt es keine kostengünstigere Alternative.“ Es gehe der AfD nicht um eine konstruktive Diskussion, sagte Schmitt am Montag bei der Pressekonferenz des Stadtvorstands. Es brauche für solche Kritik zumindest einen Alternativvorschlag.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe erklärt: „Es kam auch schon das Argument auf, dass ja nicht jeder ins Theater gehe – das stimmt. Aber ebenso geht nicht jeder ins Schwimmbad. Wir müssen uns für ein vielfältiges Angebot einsetzen.“ Ohne den vorliegenden Plan oder eine sinnvolle Alternative stehe außerdem irgendann zwangsläufig die betriebsbedingte Kündigung vor der Tür, und man müsse das Theater schließen.

Für einen Bürgerentscheid müsste der Rat beschließen, eine solche Abstimmung unter den Bürgern auf den Weg zu bringen. Falls es im Stadtrat dafür keine Mehrheit gibt, könnte die AfD in Eigeninitiative Unterschriften sammeln, um ein sogenanntes Bürgerbegehren anzustoßen. Kommen dabei genügend Unterschriften zusammen, müsste sich der Stadtrat nochmals mit dem Thema befassen. Entspricht der neuerliche Beschluss nicht der Intention des Bürgerbegehrens, kann es zum Bürgerentscheid kommen.

Wie die explizite Frage zu dem Bürgerentscheid letztendlich aussehe, sei noch nicht geklärt, so Michael Frisch. Schließlich sei die AfD grundsätzlich für den Erhalt des Trierer Theaters. Sollte der Stadtrat keinen Bürgerentscheid auf den Weg bringen, schließe Frisch allerdings nicht aus, dass die AfD das Sammeln von Unterschriften für ein Bürgerbegehren in Betracht ziehen würde.