Trier. Zweimal musste Triers Oberbürgermeister wegen der Wirtschaftskrise die Einnahmen aus der Gewerbesteuer bereits nach unten korrigieren. 2008 war die Rekordsumme von 52 Millionen Euro in die Stadtkasse geflossen. Angesichts der Weltwirtschaftskrise plante Klaus Jensen im Etat 2009 vorsorglich nur 46 Millionen ein. Doch es wird noch weniger: "Wir rechnen für 2009 mit 36 Millionen Euro Gewerbesteuer", erklärte der OB im TV-Gespräch. Im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 30 Prozent. "Und in den nächsten zwei Jahren erwarten wir weitere Rückgänge", kündigt Jensen noch magerere Jahre an.

Denn in den diesmal erwarteten 36 Millionen Euro Gewerbesteuern stecken auch Nachzahlungen von Betrieben, die in vorausgegangenen, noch konjunkturstarken Jahren unerwartete geschäftliche Erfolge hatten und diese nachträglich versteuern mussten. Nach dem Krisenjahr 2009 werden solche Nachzahlungen im nächsten Jahr ausbleiben, und auch für 2011 kann nicht mit nachträglichen Steuern aus dem wohl ebenfalls noch unter den Auswirkungen der Krise leidenden Jahr 2010 gerechnet werden. "Erst nach 2012 werden die Gewerbesteuern wieder steigen", erklärt Jensen.

Der Steuereinbruch von 2008 (52 Millionen) auf die für 2009 erwarteten 36 Millionen beträgt 16 Millionen. Zehn Millionen Euro neue Schulden darf die Stadt allerdings per Landesverordnung pro Jahr nur neu für Investitionen aufnehmen - selbst bei einem Investitions-Stopp würde dies nicht zur Deckung des Gewerbesteuer-Lochs reichen. "Eine Haushaltssperre wäre sowieso Unsinn", sagt Jensen. "Würden wir jetzt unsere Ausgaben stoppen, würde das die Wirtschaft nur weiter schwächen." Weil bei der Aufstellung des aktuellen Haushalts im Herbst 2008 der Steuereinbruch in diesen Ausmaßen nicht vorhersehbar war, wird die Stadt wegen der Überschreitung des Zehn-Millionen-Euro-Kreditlimits wohl keine Probleme mit der Finanzaufsicht bekommen. Im nächsten und übernächsten Jahr müssen die Ausgaben allerdings strikt zusammengestrichen werden, um das Kreditlimit einhalten zu können. Dabei sind hohe Ausgaben geplant - 20 Millionen für die Theater-Sanierung, 15 Millionen für die Integrierte Gesamtschule, 2,5 Millionen für den Handwerkerpark, dazu die geplante Umgehung Kürenz und der Neubau der Aulbrücke. "Durchweg alle geplanten Projekte müssen auf den Prüfstand", erklärt Jensen. "Wir werden uns noch stärker überlegen müssen, wo wir Prioritäten setzen wollen", sagt der Oberbürgermeister schmerzhafte Einsparungen vorher.