Ampelbündnis zerbröckelt: Rebellen bleiben hart

Ampelbündnis zerbröckelt: Rebellen bleiben hart

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat das Ampelbündnis aus SPD, FDP und Grünen im Trierer Stadtrat schmerzhafte Pleiten erleben müssen. Beide Male gehörten Peter Spang (SPD) und Felix Brand (FDP) zu den Abweichlern.

Das „Bündnis für Trier“ aus SPD, FDP und Grünen besteht derzeit nur noch auf dem Papier. Am Dienstag endete der ursprünglich gemeinsame Versuch, eine Stabsstelle Umweltsteuerung in der Verwaltung einzurichten, in einem Desaster. Bei der wohl wichtigsten Abstimmung des Jahres gestern Abend zum Haushaltsplan scherten erneut Peter Spang (SPD) und Felix Brand (FDP) aus der Linie ihrer Fraktion aus und stimmten dagegen. Der Liberale Brand verdankt seinen Einzug in den Stadtrat ironischerweise zum Teil dem Ampelbündnis, dessen Bildung er ausdrücklich begrüßte. Da die Ampel FDP-Fraktionschef Thomas Egger zum Kultur- und Wirtschaftsdezernenten beförderte, rückte Brand für ihn in den Stadtrat nach. Bei der Kommunalwahl hatte er die fünftmeisten Stimmen der FDP-Kandidaten bekommen (6056). Inzwischen hat Felix Brand sich zum größten Problemfall für Kreisparteichef Egger und Fraktionschef Karl-Josef Gilles entwickelt. Bei einer Kreisvorstandssitzung der FDP am Mittwochabend sollte es auch um mögliche Konsequenzen gehen. Polizist Brand war allerdings dienstlich verhindert. Gestern Mittag analysierte Brand im Gespräch mit dem TV noch die Entscheidung zur Stabsstelle: „Im Vorfeld haben einige Leute Fehler gemacht, die ich nicht mittragen kann.“ Innerhalb des Rats sei zu wenig darüber diskutiert worden. Auch Silke Reinert (FDP) hatte dagegen gestimmt. Innerhalb der eigenen Fraktion sah Brand trotz des gespaltenen Abstimmungsverhaltens keine Probleme: „Wir arbeiten gerne und gut zusammen. Wenn jemand eine abweichende Meinung hat, ist man ihm nicht böse. Schließlich sind wir Liberale.“ Schon länger bekannt als Rebell in den eigenen Reihen ist Sozialdemokrat Peter Spang. Er galt als Kronprinz des damaligen SPDFraktionschefs Friedel Jäger. Spang engagierte sich auf Landesebene im Parteirat und fungierte auch als Ersatzkandidat von Malu Dreyer bei der Landtagswahl 2006. Doch in die Kommunalwahl 2009 zogen die Genossen mit Sven Teuber an der Spitze. Der Student und Mitarbeiter im Büro Dreyer ist auch ihr B-Kandidat im aktuellen Landtagswahlkampf. Rechtspfleger Spang, kulturpolitischer Sprecher der SPD, fiel mehrfach durch öffentliche Kritik auch an OB Klaus Jensen auf. Versammlung der Grünen mit Spannung erwartet Wie geht es weiter im Ampelbündnis? Mit Spannung erwartet wird die Kreismitgliederversammlung der Grünen am Dienstag, 21. Dezember, um 19.30 Uhr im Warsberger Hof. Die Palette möglicher Beschlüsse reicht von Arbeitsaufträgen an die Fraktion für Gespräche mit anderen Fraktionen bis hin zur Aufforderung, aus der Ampel auszutreten. Kreisvorstandssprecher Thorsten Kretzer stellt klar, dass es den Grünen nicht um Posten, sondern um Inhalte gehe: „Wir sind 2009 in den Wahlkampf gezogen mit der Forderung nach einem Umweltdezernat. Damit konnten wir uns in den Bündnisverhandlungen nicht durchsetzen und haben deshalb für ein Umweltamt und einen Umweltausschuss gekämpft. Die von der SPD vorgeschlagene Kompromisslösung war eine Stabsstelle Umwelt, die den ehrenamtlich besetzten Ausschuss vorbereiten und an die Verwaltung anbinden sollte.“

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