Anonymus legt Einspruch gegen Ergebnis der Trierer OB-Stichwahl ein

Trier · Der Trierer Rechtsanwalt Siegbert Busse hat für einen Mandanten, der anonym bleiben will, bei der Stadtverwaltung Trier Einspruch gegen die Oberbürgermeister-Stichwahl eingelegt. Die Wahl sei nicht reibungslos und ordnungsgemäß abgelaufen, erklärt der Anonymus über seinen Anwalt.

Oberbürgermeisterwahl Stadt Trier. Hiltrud Zoc gratuliert Wahlsieger Wolfram Leibe

Foto: Friedemann Vetter

Als Gründe verweist er auf die von Thomas Albrecht, CDU-Mitglied und Oberstaatsanwalt, gestern bei Facebook veröffentlichten Einwände gegen die Wahl. Albrecht hatte moniert, dass die Kisten mit den Briefwahlunterlagen den jeweiligen Wahlbezirksvorstand bereits am Samstag statt wie in der Gemeindeordnung vorgesehen am Sonntag zugestellt worden seien (der TV berichtete).

Weiter hat der Mandant bei Facebook gelesen, dass ein Wähler in einem Wahlbezirk in Trier-Süd in der Wahlkabine einen Flyer des SPD-Kandidaten Wolfram Leibe aufgefunden habe. Es könne unterstellt werden, "dass dieser rechtswidrige Vorgang zu einer erheblichen Beeinflussung des Wahlergebnisses geführt hat". Dritter Grund des anonymen Beschwerdeführers: Er habe von einer Wählerin gehört, die wegen Umzugs ihre Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig erhalten habe. Das städtische Wahlbüro habe ihr daraufhin erklärt, sie könne in jedem Wahlbüro nach Vorlage ihres Personalausweises ihre Stimme abgeben. Das habe die Frau dann in Tarforst versucht - sei aber abgewiesen worden.

Aus zeitlichen Grünen hätte sie es nicht mehr ins Rathaus zur Stimmabgabe geschafft. Weil das Wahlbüro laut Anonymus "nicht in der Lage war, eine erhebliche Anzahl von Briefwahlunterlagen im Vorfeld der Wahl zuzustellen", habe es zu einer "schlechten Wahlbeteiligung" beigetragen.

Als letzten Grund führt der Mann an, dass ihm das Wahlergebnis insgesamt zweifelhaft vorkomme. So habe "Frau Zock 12 und Herr Leibe nur sieben Ortsbezirke gewonnen". "Mein Mandant bezweifelt, dass man eine Wahl gewinnen kann, wenn man nur in drei Ortsbezirken 55,33 Prozent (Filsch), 54,96 Prozent (Kürenz) und 60,82 Prozent (Trier-Süd) recht deutliche Wahlgewinne einfahren konnte." Der Anonymus "ersucht" wegen dieser Gründe den Wahlausschuss "die Wahl für ungültig erklären zu lassen und Neuwahlen auszuschreiben.

Von der Stadtverwaltung war bislang zu dem Schreiben keine Stellungnahme zu erhalten.

Der Wahlausschuss will um 17 Uhr im Rathaus das offizielle Wahlergebnis bekannt geben.