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Ausbau nicht mehr vor dem Herbst

Ausbau nicht mehr vor dem Herbst

Zu einem ungewöhnlichen Schritt hatte sich der Gemeinderat Igel entschlossen: Er hob die Ausschreibung für einen Straßenausbau auf, nachdem zwei Firmen Angebote eingereicht hatten, die über der Kalkulation der Planungsbüros lagen. Doch der Aufhebungsbeschluss war rechtswidrig. Nun soll nachgebessert werden.

Igel. Die Secundinierstraße in Igel ist etwa 450 Meter lang und marode, doch ihre geplante Sanierung droht zur unendlichen Geschichte zu werden. Schon im März dieses Jahres hätten die Arbeiten beginnen sollen. Doch vor dem Herbst tut sich nichts mehr - und wenn es ganz schiefläuft, kann es erst 2012 losgehen.
Anlieger der engen Wohnstraße hatten im vergangenen Jahr eine heftige innerörtliche Diskussion ausgelöst, als sie sich gegen die Durchfahrten der Buslinie 3 wehrten. Nach dem Ausbaubeschluss ebbte die Diskussion ab, denn während der Arbeiten, die rund ein Jahr dauern sollen, wird die Linie 3 zwangsläufig auf die Hauptstraße verbannt. Offen ist auch, ob die Busse später wieder auf die Wohnstraßenroute zurückkehren werden.
Angebote "zu teuer"


Auftraggeber des Ausbaus, dem Kanal- und Leitungsarbeiten vorangehen sollen, sind die Gemeinde Igel (Straße/Bürgersteige), der Zweckverband Wasserwirtschaft in der Verbandsgemeinde (VG) Trier-Land und die VG Trier-Land. Zwei Ingenieurbüros hatten die Gesamtkosten für Tief- und Straßenbau auf insgesamt rund 1,8 Millionen Euro kalkuliert. Diese Summe erschien auch in der Ausschreibung, auf die zwei Firmen ihre Angebote einreichten. Das günstigste Gebot lag jedoch bei 2,3 Millionen Euro - rund 500 000 Euro über der Ausschreibungssumme.
"Zu teuer" befand der Ortsgemeinderat und erklärte die Ausschreibung im Mai 2011 per Beschluss für null und nichtig. Daraufhin leiteten die Anbieterfirmen rechtliche Schritte ein, und die Gemeinde Igel beauftragte ihrerseits den Trierer Rechtsanwalt Berthold Kohl mit dem Fall. Der Jurist prüfte den Vorgang und unterrichtete nun den Ortsgemeinderat in einer Sondersitzung, die Ortsbürgermeister Franz-Josef Scharfbillig wegen der Dringlichkeit ausnahmsweise in den Sommerferien angesetzt hatte. Scharfbillig: "Dies haben wir schon seit Jahren nicht mehr gemacht."
In der Sitzung stellte Rechtsanwalt Kohl ausführlich und auch für Laien verständlich das Ergebnis seiner Prüfung vor: Die Rücknahme einer Ausschreibung sei nach dem Gesetz grundsätzlich nicht möglich. Es gebe zwar Ausnahmefälle, die für Igel aber nicht zuträfen, da der Grund für die Preisaufschläge auf einem Fehler der beauftragten Ingenieurbüros beruhe.
Die Frage war, was tun? Mussten Igel, der Zweckverband und die VG die Arbeiten nun vergeben und dabei eine Finanzierungslücke in Kauf nehmen? Anwalt Kohl sprach von einem "Teufelskreis", zauberte dann aber ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf aus dem Ärmel. Das hatte in einem ähnlichen Fall empfohlen, die Ausschreibungsunterlagen zu korrigieren, ohne die Ausschreibung aufzuheben.
Auf dieser Basis können dann die Bieter ihre Kosten neu berechnen. Auf einstimmigen Ratsbeschluss soll so auch im Fall der Secundinierstraße verfahren werden, wobei die Ingenieurbüros die Neukalkulation "kostenneutral" vornehmen sollen.
Dazu Bauamtsleiter Werner Monzel von der VG Trier-Land: "Wenn das so funktioniert, können die Arbeiten im Herbst beginnen. Machen die Bieterfirmen nicht mit, ist an einen Baubeginn vor 2012 nicht zu denken."Um eine zu niedrige Kalkulation auf jeden Fall zu vermeiden, hatten die Büros zur Sicherheit höhere Mengen an Erdaushub und problematische Bodenverhältnisse in die Planung "eingebaut", die tatsächlich nicht vorhanden sind. Ein nicht unübliches Verfahren bei Ausschreibungen, wie Werner Monzel von der Bauabteilung der VG Trier-Land erklärt. Im vorliegenden Fall hatte dies jedoch die Bieterfirmen ihrerseits zu kräftigen Aufschlägen veranlasst. f.k.