Beruhigungspillen

Peter Dietze (SPD) ist ein Meister in Sachen "Beruhigungspillen" für die Bürger. Hatte er vor der Landesgartenschau den Kürenzer Bürgern öffentlich zugesagt, dass es in jedem Fall bis 2004 eine Anbindung von der Metternichstraße ins Avelertal gebe, so will man heute im Rathaus von dieser Zusage nichts mehr wissen.

Eine von Dietze vor Monaten noch als "realitätsfremd" bezeichnete Alternativlösung, "Grüneberg-Lösung", wird jetzt wieder aus der Schublade gezogen und soll mit konkreten Zahlen belegt werden. War auch das wieder nur mit Blick auf das Normenkontrollverfahren beim OVG eine Beruhigungspille? Noch enttäuschter sind viele Kürenzer Bürger über die Zusage von Baudezernent Peter Dietze, die Lärmprobleme der Bewohner besonders in der Avelsbacher- und Domänenstraße mit einem Lärmschutzkonzept zu entschärfen. Die Anwohner der Avelsbacher- und Domänenstraße sollten für Schalldämmmaßnahmen einen Zuschuss von 75 Prozent erhalten. Steigt man ins Detail ein, sieht dieses Angebot in der Praxis völlig anders aus. Gewerbetreibende haben überhaupt keinen Anspruch auf einen Lärmschutzzuschuss. In einzelnen Fällen steht das Haus einige Meter zu weit von der Straße entfernt. In meinem Fall sollen Lärmschutzfenster lediglich in der Parterrewohnung, aber nicht in der ersten Etage bezuschusst werden, obwohl die Lärmbelästigung hier genauso groß ist wie in der Parterrewohnung. In der Bürgerversammlung in Kürenz und in öffentlichen Pressemitteilungen hat der Baudezernent den Eindruck erweckt, als würde man den betroffenen Bürgern unkompliziert bei der Bewältigung ihrer Lärmbelästigungsprobleme helfen. Warum hat man den Bürgern nicht ehrlich gesagt, dass die Gewährung von Zuschüssen zu Schallschutzmaßnahmen nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist? Werden die Kürenzer Bürger im Rathaus als Bürger zweiter Klasse behandelt? Michael Lorenz, Trier

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