Beschränkte Online-Zulassung ab 2014

Beschränkte Online-Zulassung ab 2014

Ab Mitte 2014 soll es bei der Zulassungsstelle Trier möglich sein, Kraftfahrzeuge auch online zuzulassen. Die internetbasierten Dienste sind allerdings zunächst beschränkt auf Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung.


Das Online-Verfahren setzt zudem voraus, dass der gleiche Halter des zugelassenen und dann außer Betrieb gesetzten Fahrzeuges die Wiederzulassung beantragt. Während die Reservierung von sogenannten Wunschkennzeichen im Zulassungsgebiet (Stadt Trier, Kreis Trier-Saarburg) seit Jahren schon online möglich ist und rege genutzt wird, sind die Hürden für umfassende internetbasierte KFZ-Zulassungen sehr hoch. Grundvoraussetzung ist neben der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen durch den Bundesgesetzgeber ein datenschutzrechtlich unbedenkliches EDV-Programm, mit dem sich daten- und fälschungsgeschützte Zulassungsverfahren elektronisch ausführen lassen. Notwendig sind weiter bundeseinheitliche Zulassungsbescheinigungen einschließlich Stempelplaketten und ein elektronisches Bezahlsystem, das mit der Kraftfahrzeugsteuer-Verwaltung kompatibel sein muss. Ein Trierer Alleingang sei daher nicht möglich, betont der Beigeordnete Thomas Egger. Um in Zukunft die An-, Um- oder Abmeldung unkompliziert und schnell online erledigen zu können, seien hinter den Kulissen immense Vorarbeiten zu leisten. Das Personal werde ab November an einem neuen zukunftsfähigen KFZ-Softwareprogramm geschult. Weiter müssen die Daten der rund 192 000 Fahrzeuge aus Stadt und Kreis im neuen Programm hinterlegt werden. Sobald die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, können Bürger dann wahrscheinlich ab Juli 2014 auch via Internet Fahrzeuge außer Betrieb setzen und wieder anmelden. Die Vorteile der Online-Abmeldungen und Wiederzulassungen des gleichen Fahrzeuges werden erst Zug um Zug genutzt werden können. Voraussetzung sind die neuen Stempelplaketten und die neue Zulassungsbescheinigung, die mit Sicherheitscodes versehen sind. Diese werden durch Ablösen der oberen Schicht der Plaketten auf den KFZ-Kennzeichen und auf dem Fahrzeugschein sichtbar gemacht. Mit diesen individuellen fahrzeugspezifischen Codes kann dann die Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs elektronisch eingeleitet werden. Die Zulassungsstelle führt die Abmeldung aus und bestätigt sie schriftlich per Post. red/rm.

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