Bitte wird zum Antrag

TRIER. Falls der Stadtrat am kommenden Dienstag mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmt, kommt es dazu, dass sich die beiden Bewerberinnen um das Baudezernenten-Amt in öffentlicher Sitzung vorstellen. Unterdessen wirbt die SPD bei CDU und UBM um Unterstützung für ihre Favoritin Beatrice Soltys.

Sehr wahrscheinlich werden die Bewerberinnen um den Chefposten im Baudezernat der Stadt Trier, Beatrice Soltys (40, parteilos) und Simone Kaes-Torchiani (53, CDU), vor der entscheidenden Wahl am 20. März im Stadtrat Gelegenheit haben, sich den Räten und der Bevölkerung vorzustellen. Dies hatten die Grünen in einem Brief an Oberbürgermeister Helmut Schröer vorgeschlagen (der TV berichtete). Die in dem Schreiben formulierte Bitte, der OB möge für das Zustandekommen dieser Präsentation Sorge tragen, wurde jetzt im Einvernehmen mit den Grünen und der Stadtverwaltung als Antrag ausgelegt. Wie Helmut Schröer mitteilt, ist auch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier in ihrer rechtlichen Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Vorstellung der Kandidatinnen als Ergänzung zum Tagesordnungspunkt 2 (Wahl) unter Punkt "2 a" über die Bühne gehen kann. Die Ergänzung der Tagesordnung müsse der Stadtrat allerdings zu Sitzungsbeginn mit Zweidrittel-Mehrheit beschließen. Der genaue Ablauf der Präsentation soll noch mit den Kandidatinnen besprochen werden. Die Redezeit könnte zwischen 15 und 30 Minuten liegen; Zwischenfragen werden voraussichtlich keine erlaubt sein. Trotz des zu erwartenden großen Zuschauerinteresses soll die Sitzung nicht vom Rathaussaal in eine andere Örtlichkeit verlegt werden. Obwohl die SPD gegen die Mehrheit aus CDU und UBM - beide favorisieren die CDU-Kandidatin Simone Kaes-Torchiani - keine Chance zu haben scheint, verliert sie ihren Optimismus nicht und wirbt weiterhin für die unabhängige Kandidatin Beatrice Soltys aus Ludwigsburg. "Wir gehen davon aus, dass Beatrice Soltys die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann", sagte gestern der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Spang. SPD bemüht sich um Konsens

Die SPD hofft offenbar, dass insbesondere einzelne Mitglieder der UBM-Fraktion noch umdenken und sich hinter Soltys stellen. "Als unabhängige Wählervertretung kann es sich die UBM in dieser wichtigen Frage nicht erlauben, den Weg, den die Wählerinnen und Wähler mit der Wahl von Klaus Jensen beschritten haben, völlig zu ignorieren", betonte Spang. Die SPD-Fraktion wolle, so Spang, "in dieser für Trier so wichtigen Personalfrage" einen Konsens erreichen. Man wirbt deshalb weiterhin bei allen Stadtratsmitgliedern von CDU und UBM für eine Mehrheit für Soltys. "Gerade eine solche Personalfrage eignet sich nicht für Kampf- und Machtspiele, die kämpferische Auseinandersetzung sollte den politischen Sachfragen vorbehalten bleiben." Nicht das CDU-Parteibuch von Simone Kaes-Torchiani spreche gegen deren Wahl, "sondern die Tatsache, dass Beatrice Soltys die für die Bewältigung der Aufgaben einer Baudezernentin qualifizierteste Bewerberin ist".