Bürger machen gegen Funkmast mobil

TRIER-PFALZEL. Mitte Februar war auf einem Gebäude im Mittelweg 2 in Pfalzel eine Mobilfunkantenne installiert worden. Die Bürgerinitiative (BI) Mobilfunkmast in Pfalzel findet sich nicht mit dem Vorhaben ab. Am Dienstag gab es Informationen und Unterstützung des Landtagsabgeordneten Arnold Schmitt (CDU).

"Wir möchten Sie darüber informieren, dass eine große Antenne auf dem Dach Mittelweg 2 errichtet werden soll." Der Brief der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Pfalzel, die fast 40 Wohnungen in dem Straßenzug verwaltet, am 23. Januar an einige Mieter, war eher kryptisch formuliert. Dass es sich bei dem Vorhaben um das Aufstellen eines Mobilfunkmastes der Deutschen Funkturm GmbH handelte, wusste auf TV-Nachfrage keiner der befragten Mieter. Drei der betroffenen Wohnungen befanden sich damals in privatem Eigentum - eine Eigentümerversammlung oder einen Beschluss zum Aufstellen des Mobilfunkmastes hatte es nicht gegeben (der TV berichtete). Die BI sieht in dem Vergang einen eklatanten Verstoß gegen die Selbstverpflichtungserklärung der Mobilfunkbetreiber gegenüber der Bundesregierung. Darin war ausdrücklich zugesichert worden, dass Kommunen und Bürger im Vorfeld über derartige Planungen informiert werden. Wie geht es nun weiter im Mobilfunkstreit? Einer der Wohnungseigentümer hat seine Wohnung an die Baugenossenschaft zurück verkauft, berichtete Alfred Steinbach von der Bürgerinitiative. "Damit haben wir einen juristischen Joker weniger", glaubt Steinbach. Aktivitäten will die BI in einer erneuten Unterschriftenaktion sowie Informationskampagnen in den betroffenen Straßenzügen entfalten. Glück im Unglück: "Wie die Datenbank der Bundesnetzagentur aussagt, ist der Mobilfunkmast in Pfalzel noch nicht in Betrieb", erläuterte Hans-Jürgen Wirtz, Bürgerverein Pfalzel. Für ihn ein klares Zeichen, dass sich wegen der unklaren Rechtslage der Betreiber noch abwartend verhält. Viel Raum in der Informationsveranstaltung im katholischen Pfarrheim nahm die wissenschaftliche Bewertung der möglichen Gesundheitsgefährdungen infolge der Strahlenbelastung ein. "Auch wenn Gefahren noch nicht fundiert bewiesen werden können, sollte man sich schützen und Mobilfunkmasten aus Wohngebieten heraushalten", sagte Steinbach - eine Forderung, die übrigens auch vom Gesetzgeber so gewollt ist. Arnold Schmitt (CDU), jüngst gewählter Landtagsabgeordneter, zu dessen Wahlbezirk Pfalzel gehört, informierte sich ausgiebig unter dankbarem Beifall der Bürger und versprach, im Streit zu vermitteln. Schmitt sucht Lösung für alle Beteiligten

Im Wahlkampf hatte sich der Rioler explizit gegen das Aufstellen von Mobilfunkmasten in Wohngebieten erklärt. Schmitt sprach sich für eine einvernehmliche Lösung zwischen den Beteiligten aus und hinterfragte Alternativstandorte, die der Funkturm GmbH vorgeschlagen werden könnten. Als weitere Lösungen wurden juristische Schritte debattiert, die von einem Fachanwalt der BI benannt wurden. Bis heute gebe es keine Ausnahmegenehmigung, sondern nur einen Bauvorbescheid für die Anlage durch die Stadt, erklärte Wirtz. Ein weiterer Ansatzpunkt: Die Stadt Trier müsse in eine Bauleitplanung und damit eine Standortdiskussion von Mobilfunkmasten treten. Fast 30 Bürger dankten mit Beifall den Ausführungen und spendeten Geld für die Expertise des Rechtsanwalts.

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