1. Region
  2. Trier & Trierer Land

Bürgergarten soll endlich sprießen

Bürgergarten soll endlich sprießen

RUWER. Der "Bürgergarten" auf dem Gelände des alten Friedhofs Ruwer soll noch in diesem Jahr erste Konturen annehmen. Als Voraussetzung dafür beschloss der Ortsbeirat am Mittwochabend, einen Großteil seiner Geldmittel für das Projekt zu verwenden. Der Rest des Budgets soll in die Ausrüstung der Grundschule, der Feuerwehr und der Spielplätze investiert werden.

Insgesamt 32 000 Euro der für den Doppelhaushalt 2004/2005 zur Verfügung stehenden 46900 Euro sind für den Bürgergarten vorgesehen. Zusammen mit Restmitteln aus der Umgestaltung des Schulhofes - hier blieben 8480 Euro übrig - und bereits im Haushalt 2003 vorgesehenen Geldern umfasst die Investition in das Projekt derzeit knapp 60 000 Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich nach Auskunft von Ortsvorsteher Matthias Schneider (CDU) auf 70 000 bis 90 000 Euro. Wie Schneider weiter mitteilte, soll der Plan für den Bürgergarten im März im Ortsbeirat vorgestellt werden. Ferner will der Ortsbeirat für 3000 Euro Musikinstrumente für die Grundschule anschaffen, 8000 Euro in Spielgeräte auf den Spielplätzen investieren und mit 10 000 Euro die Inneneinrichtung des Feuerwehrgerätehauses bezuschussen. Mit seiner Entscheidung folgte der Ortsbeirat dem Vorschlag der CDU. Die von Christiane Probst für die UBM vorgetragenen Ideen, Geld für eine Grillgelegenheit an der Hüster Wiese sowie 3450 Euro für die Ortsverschönerung bereitzustellen, wurden nach kurzer Diskussion zurückgezogen. Ortsvorsteher Schneider merkte an, dass die Wiese nicht nur außerhalb des Bebauungsplans liege, sondern auch regelmäßig von Hochwasser überflutet werde. Ebenso wie die Verwendung des Budgets beschloss der Ortsbeirat auch die Umwidmung der Restmittel aus 2003 und die Höhe des Haushalts mit großer Mehrheit. Allein Helmut Böß (SPD) verweigerte seine Zustimmung. Er stimme "grundsätzlich gegen den Doppelhaushalt und die Verwendung der Mittel", sagte er. Nach Böß‘ Ansicht verstößt das Budget gegen die Bestimmungen der Gemeindeordnung, nach denen ein Ortsbeirat seine Haushaltsmittel nicht für Pauschalpositionen ausgeben dürfe. Böß kündigte an, die Beschlüsse des Ortsbeirats "vom Rechnungsprüfungsausschuss überprüfen zu lassen". Anschließend kam es zwischen ihm und Schneider zu einer längeren Diskussion über die Gemeindeordnung. Abschließend informierte Schneider über den aktuellen Planungsstand für einen Autobahnanschluss an die A 602. Nach einer von der Stadtverwaltung gefertigten Skizze könnte der Stadtteil auf Höhe der Bahnschranke über eine Rampe an die Autobahn angebunden werden, sagte Schneider. Diese Skizze werde nun der zuständigen Landesbehörde vorgelegt.