Mit diesem Artikel hat der TV in meinen Augen die sachlich-informative Ebene verlassen. Das kontraproduktive Verhalten zweier Vorstandsmitglieder ist belegbar. Warum der TV den unteren Teil der Bergstraße nicht als Teil des Projekts "Ehemaliges Natogelände" sieht, ist schwer nachvollziehbar, da der TV selbst in mehreren Artikeln über den unteren Teil der Bergstraße im Zusammenhang mit dem Thema "Konversionsgebiet Butzweiler" berichtete.

Hauptziel der Bürgerinitiative "Zukunftsperspektive ehemaliges Natogelände" war es, die künftige Nutzung des Konversionsgebiets in Butzweiler und der unabdingbar dazugehörenden "Nato-Straße" mitzugestalten. Unterstützung hat die BI durch den Beschluss des Gemeinderats Kordel gefunden, der in seiner Sitzung Ende 2010 beschlossen hatte, auf dem Gelände der ehemaligen US-Raketenstation in Butzweiler keine Biogas- oder Windkraftanlagen zuzulassen. Der in der BI-Satzung festgelegte Zweck - Verhinderung einer Biogasanlage - ist somit erreicht. Logische Schlussfolgerung ist an dieser Stelle die Auflösung der BI, da die gegenwärtige Sachlage keine weitere Daseinsberechtigung zulässt. Die Auflösung erfolgt satzungsgemäß. Allgemeine Euphorie bezüglich der abgeblockten Biogasanlage ist an diesem Punkt jedoch leider verfrüht, da das Thema keinesfalls vom Tisch ist. Es ist nur eine vorläufige Entscheidung gefallen, die dem Investor die Hände bezüglich der ursprünglichen Durchsetzung seines Vorhabens bindet. Gegenwärtig berät man in Brüssel hinsichtlich einer neuen EU-Richtlinie in puncto regenarative Energien. Endziel dieser Richtlinie wird die Förderung von EG-Vorhaben sein, die sich bemühen, durch die Nutzung regenerativer Energien einen Beitrag zur weltweiten Energiekrise zu leisten. An dieser Stelle sei angemerkt, dass EG-Recht das jeweilige Landesrecht überwiegt. Stellt nun ein Investor einen Antrag bei der entsprechenden Stelle, kann sich jeder Einzelne ausmalen, wie das Endergebnis aussehen wird.

Diana Rieff, Newel-Butzweiler

(Die Autorin ist Vorsitzende der Bürgerinitiative "Zukunftsperspektive ehemaliges Natogelände")

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