Bürgermeisterin Angelika Birk: "Hier wird gut und strukturiert gearbeitet"

Trier · Triers grüne Sozialdezernentin Angelika Birk hat die Anfrage ihrer Partei, ob sie zur Oberbürgermeisterwahl im September 2014 antreten möchte, abgelehnt. Die ehemalige Landesministerin von Schleswig-Holstein möchte lieber weiter als Beigeordnete im Rathaus arbeiten. Im Interview wehrt sich gegen die Vorwürfe, sie würde ihr Amt nicht richtig ausfüllen.

Für Angelika Birk ist Halbzeit im Trierer Rathaus: Im Februar 2010 hatte sie ihr Amt als Bürgermeisterin und Dezernentin angetreten. Die Amtszeit läuft noch bis 2018. Die CDU hat ihr allerdings nahegelegt, vorzeitig zurückzutreten. Über die harsche Kritik an der Arbeitsweise in ihrem Dezernat hat TV-Redakteurin Christiane Wolff mit der 58-Jährigen gesprochen.

Lesen, Wandern, Rad fahren: Diesen Hobbys wollten Sie auch in Trier nachgehen, als Sie vor vier Jahren von Lübeck hierher gezogen sind. Haben Sie die Zeit dafür gefunden, und geht es Ihnen gut in Ihrer neuen Heimat?
Angelika Birk: Lesen und Wandern kommen mehr zum Zug als Rad fahren - denn an guten Radwegen müssen wir in Trier noch ein bisschen arbeiten. Ansonsten genieße ich das reichhaltige Kultur- und Sportleben. Persönlich habe ich einige alte Freunde in Trier wiedergetroffen und neue gefunden - mir geht es also gut.

Nach wenigen Wochen im Amt hatten Sie die Schließung mehrerer Grundschulen angekündigt. Zugemacht wurde im Sommer 2013 nur die Kürenzer Grundschule - um wenige Wochen später als Ausweichquartier für die marode Egbert-Grundschule wieder aktiviert zu werden. Halten Sie den Schulentwicklungsplan, der unter Ihrer Feder entstanden ist, für gelungen?
Birk: Als Grundlage für seinen Beschluss des Schulentwicklungsplans diente dem Stadtrat ein Vorschlag des Stadtvorstands, der einige weitere Zusammenlegungen von Grundschulen - und damit Standortschließungen - vorgesehen hatte. Wäre der Maßstab für die Beurteilung "gelungen", was man am liebsten sofort umsetzen möchte, dann würde ich sagen, vieles dauert einfach zu lange - insbesondere, wenn ich an die Kinder denke. Nehme ich dagegen unsere Finanzen in den Blick, dann ist unser Zeitplan sehr ehrgeizig, insbesondere hinsichtlich der nötigen Gebäuderenovierungen und Schulerweiterungen - so brauchen die Grundschulen Tarforst und Feyen dringend neue Klassenräume. Insgesamt bin ich angesichts des schwierigen Themas froh, dass wir im Stadtrat einen Konsens gefunden haben, um den Entwicklungsplan als Arbeitsgrundlage beschließen zu können.

Ein weiteres Großprojekt, bei dem viele auf Ergebnisse warten, ist das Wohnraumkonzept, das zeigen soll, wie mit den 700 städtischen Wohnungen, die teils in desolatem Zustand sind, umgegangen werden soll.
Birk: Ich kann verstehen, dass sich bei diesem Thema die Bürger fragen, was wir hier eigentlich so machen. Aber es sind nun mal viele interne Dinge zu klären. Eine geeignete Rechtsform für die Organisation zu finden, die sich künftig um den städtischen Wohnbestand kümmern soll, ist zum Beispiel nicht so einfach. steuer- und genehmigungsrechtliche Fragen sind in der abschließenden Klärung. Wir wollen in den nächsten Monaten über eine passendere Organisationsform für die Verwaltung und die Sanierung der städtischen Wohnungen beschließen. Parallel dazu haben wir alle städtischen Wohnungen auf die baulichen Zustände untersucht. Der Finanzierungsplan für die notwendigen Sanierungen ist fast fertig.

Dem Vernehmen nach trifft mittlerweile Oberbürgermeister Klaus Jensen alle wichtigen Entscheidungen zum Thema Wohnraumkonzept. Warum?
Birk: Die operative Federführung liegt weiterhin bei mir. Wegen der notwendigen Einbeziehung mehrerer Dezernate in den Bereichen Wohnen, Bauen und Finanzen und den erforderlichen Abstimmungen mit dem Fördergeber Land unterstützt der Oberbürgermeister alle wichtigen Entscheidungsprozesse.

Die Aufgabe, einen neuen Standort und ein Finanzierungskonzept für die Skatehalle zu finden, hat Jensen Ihnen zum Schluss abgenommen. Wie kam\'s dazu?
Birk: Die Halle, in die die Skater umziehen sollen, gehört den Stadtwerken. Dass Herr Jensen auch im Aufsichtsrat der Werke sitzt, führte in Sachen der Skatehalle zum Durchbruch. Außerdem ist es sehr schwierig, einen Sponsor für eine so erhebliche Summe zu finden - immerhin ging es ja um weit mehr als 100 000 Euro. Dass Herr Jensen sich da eingebracht hat, dafür bin ich ihm sehr dankbar. Die Gespräche über die weiteren Details mit den Stadtwerken und die Aufstellung des letztlichen Finanzierungsplans laufen allerdings weiter über mein Dezernat. Unser Zeitplan ist ambitioniert: Das Baudezernat will mit dem jetzigen Gelände der Skater in der Aachener Straße dieses Jahr in die Vermarktung gehen.

Drei Ihrer wichtigen Mitarbeiter - darunter der Leiter des Dezernatsbüros und Ihre Sekretärin - haben in den vergangenen Monaten ihre Dienste bei Ihnen quittiert. Warum?
Birk: Die Leitung des Dezernatsbüros arbeitet weiterhin eng, loyal und gut mit mir zusammen und ist auch immer noch für das Finanz- und Personalcontrolling meines Dezernats zuständig, aber in das Dezernat von Herrn Jensen gewechselt. Das ist ungewöhnlich, ich weiß, aber die Mitarbeiter wollten sich nach vier Jahren verändern. Die Büroleitung in meinem Dezernat wird zum 1. März neu besetzt, und zusätzlich ist die Sekretariatsstelle ausgeschrieben.

Schwächen die Personalwechsel Ihr Dezernat?
Birk: Nein, hier wird gut und strukturiert gearbeitet - auch, wenn uns immer wieder unterstellt wird, hier gehe es zu wie in Sodom und Gomorra. Aber manche fokussieren bei der Beurteilung meines Dezernats zum Beispiel alleine das politisch umstrittene Thema Schulen. Dabei gibt es in meinem Dezernat sechs große Arbeitsbereiche. Unser Jobcenter spielt zum Beispiel von der Vermittlungsquote und vom Angebot her in der ersten Liga. Auch die Volkshochschule läuft hervorragend mit einem bundesweit beachteten Alphabetisierungsprogramm. Trier liegt vorne bei der Versorgung mit Kita-Plätzen und der Schulsozialarbeit. Wir haben auch erfolgreich Geld eingeworben für die Stadtbibliothek Weberbach - hier entsteht eine neue Schatzkammer. Auch der Sportbereich ist gut aufgestellt. Das alles läuft reibungslos unter meiner Verantwortung, da muss ich mich nicht verstecken.

CDU-Fraktionschef Ulrich Dempfle hat beim jüngsten Kreisparteitag seiner Partei gesagt, Ihr Dezernat sei "vollständig zusammengebrochen". Er machte auch deutlich, dass Sie Ihr Amt vorzeitig beenden und nicht mehr vier weitere Jahre Bürgermeisterin bleiben sollten.
Birk: Hier ist gar nichts zusammengebrochen. Natürlich kann vieles auch noch optimiert werden, aber die Arbeit in meinem Dezernat läuft gut, die wesentlichen Ziele werden erreicht. Aber wir sind halt im Kommunalwahlkampf. Herrn Dempfles Vorwürfe ärgern mich trotzdem, denn sie diskreditieren auch meine engagierten und kreativen Mitarbeiter mit ihrer guten Arbeit.

2011 hatten Sie angekündigt, dass Sie auf jeden Fall eine zweite Amtszeit als Beigeordnete in Trier anstreben. Ist es dabei geblieben?
Birk: Ich bin - Gott sei Dank - gesund und sehe keinen Grund, warum ich 2018 nicht noch mal zur Bürgermeisterwahl antreten sollte und möchte das auch. Akut wird diese Frage aber ohnehin erst gegen Ende der laufenden Amtszeit.

Sind Sie eigentlich enttäuscht, dass die Grünen Sie bislang nicht gefragt haben, ob Sie als Kandidatin für die Trierer Oberbürgermeisterwahl antreten möchten?
Birk: Das stimmt so nicht. Die Grünen haben mich gefragt, aber ich habe gesagt, dass ich an einer OB-Kandidatur kein Interesse habe. Ich möchte, anstatt jetzt einen zeitraubenden Wahlkampf zu führen, meine fachliche Arbeit in meinen Ressorts gerne fortsetzen. Es gibt noch viel zu tun. wocExtra

Angelika Birk ist seit Februar 2010 Bürgermeisterin von Trier und als Dezernentin für die Ressorts Schulen, Kitas, Soziales, Wohnen und Sport zuständig. Die 58-Jährige wurde am Niederrhein geboren und hat 1979 an ihrem Studienort Heidelberg (Germanistik und Philosophie) die Grünen mitgegründet. Von 2000 bis 2009 saß sie für die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag. Von 1996 bis 2000 verantwortete sie als Landesministerin dort die Ressorts Frauen, Jugend sowie Wohnungs- und Städtebau. Im Februar 2018 endet ihre erste Amtszeit als Bürgermeisterin von Trier. woc

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