Das Dilemma der SPD
Debatten über den Haushalt zählen normalerweise zu den größten Herausforderungen für die führenden Köpfe der Fraktionen im Stadtrat. Eine kraftvolle Opposition hätte, insbesondere im Hinblick auf den beginnenden Wahlkampf, fleißig Pluspunkte sammeln können, wenn sie den Regierenden auf die Füße getreten wäre.
Doch in Trier weht diesbezüglich ein laues Lüftchen. Bedauerlich, aber wahr: In dieser Stadt existiert praktisch keine Opposition. Die Grünen versuchen seit Jahren vergeblich, mit ihren Ansinnen Gehör zu finden. Kein Wunder, dass aus den Worten von Clement Atzberger mittlerweile purer Frust spricht, weil sie mehr oder weniger bedeutungslos sind. Denn die Grünen stehen, wie Atzberger zurecht festgestellt hat, einer großen Koalition von CDU, UBM und SPD gegenüber und befinden sich damit allein auf weiter Flur. Die Abstimmung über den städtischen Doppelhaushalt 2004/2005 hat dies eindeutig gezeigt. Allenfalls die große Volkspartei SPD könnte etwas bewegen, wenn sie sich zu einer echten Oppositionspolitik entscheiden würde. Doch die Sozialdemokraten in Trier stecken in einem Dilemma, aus dem sie sich offenbar nicht zu befreien vermögen. Sie stellen den Baudezernenten, partizipieren damit ein wenig an der Macht - und berauben sich im Prinzip jeder Möglichkeit, wirklich etwas zu bewegen. Solange die SPD so eisern an diesem einen Pöstchen festhält, können sich die UBM und vor allem die CDU genüsslich zurücklehnen. Unions-Fraktionschef Berti Adams hat die Schwäche des Gegners erkannt und sich wohl deshalb jede Attacke erspart. Dass die UBM fleißig auf die rot-grüne Bundesregierung schimpft, kann angesichts dieser Umstände nicht überraschen. f.giarra@volksfreund.de
