DEMOKRATIE
Zur Berichterstattung über die niedrige Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeister-Wahl in Trier:
Die OB-Wahl am 28. September in Trier ist, was die Wahlbeteiligung angeht, eine herbe Niederlage für die Demokratie. 32,7 Prozent Wahlbeteiligung ist ein unterirdisches Ergebnis und regt zum Nachdenken an. Man fragt sich, wo das in Zukunft noch hinführt. Mehr als zwei Drittel der Wahlberechtigten lehnen die urdemokratische Entscheidung, die Besetzung politischer Ämter durch den Wähler, im speziellen Fall in Trier mit einem Minusrekord an Wahlbeteiligung ab. Diese Entwicklung ist bundesweit zu beobachten und findet in Trier ihren bisherigen traurigen Höhepunkt. Gründe für die Wahlverweigerung könnten sein: Politikverdrossenheit (die da oben machen doch, was sie wollen), Gleichgültigkeit (wer regiert, ist mir egal) oder derzeitiges Wohlergehen. Es wird wohl eine Mischung aus vielem sein. Das Ergebnis von Trier zeigt, dass alle Landespolitiker Überlegungen anstellen sollten, wie Oberbürgermeister, Landräte und Verbandsbürgermeister in Zukunft zu wählen sind. Es sollten Ergebnisse zustandekommen, die den gewählten Frauen und Männern den Rücken stärken, im Wissen, dass sie im Namen der Mehrheit der Bürger agieren. Mein Vorschlag wäre, wieder zu dem ehemaligen Verfahren zurückzukehren, die kommunalen Verwaltungsspitzen von den legitimierten Vertretern der Stadträte, Kreistage und Verbandsgemeinderäte wählen zu lassen. Dieser Verfahrensweg brächte auch klare Mehrheiten zustande, und es würden hohe Summen an Steuermitteln eingespart. Wenn man die OB-Wahl in Trier zugrunde legt (absolute Zahl der abgegebenen Stimmen 27 556 von 84 291 Wahlberechtigten) und dann die Personal- und Sachkosten der Verwaltung gegenüberstellt, sind diese Ausgaben nicht mehr gerechtfertigt. Ganz zu schweigen von den hohen Kosten der Parteienwerbung. Es ist zu befürchten, dass bei der Stichwahl am kommenden Sonntag die Wahlbeteiligung noch geringer ausfällt. Fazit: Wenn der Wähler diese Entscheidungsmöglichkeit ablehnt, sollte man dem Rechnung tragen und das andere Wahlsystem wieder installieren. Konrad Theis, Trier