Der Anfang einer langen Namensdiskussion
Trier · Noch sind die Tage der Hindenburgstraße in Trier nicht gezählt. Der Stadtrat hat zwar mehrheitlich für eine Umbenennung gestimmt. Doch ob es dazu kommt und wie der neue Name lauten wird, hängt von vielen Faktoren ab.
Trier. "Der Stadtrat strebt die Umbenennung der Hindenburgstraße an." Dieser Kernsatz steht im Beschluss vom 5. Februar (der TV berichtete). Wie das Verfahren dazu genau aussehen wird, ist noch offen. Die Stadtverwaltung teilt auf Anfrage mit, es gebe noch keinen konkreten Plan zum Ablauf. Der TV dokumentiert ein mögliches Szenario.
Die Bürgerinformation: Dominik Heinrich (Bündnis 90/Die Grünen), Ortsvorsteher von Trier-Mitte, wünscht sich zunächst eine breite Information der Öffentlichkeit. "Die Wissenschaft hat umfassende Erkenntnisse über die Rolle und Verantwortung Hindenburgs gewonnen. Diese Hintergründe sollten wir in Schulen, über die Medien und bei Informationsveranstaltungen thematisieren", sagt Heinrich.
Die Bürgerbeteiligung: Die Stadtverwaltung könnte die Internet-Plattform www.buergerhaushalt-trier.de für Meinungen zur Namensdiskussion öffnen. Aufrufe zur Beteiligung würden in der Rathauszeitung und den anderen Medien veröffentlicht. Bürger könnten dann Vorschläge persönlich im Rathaus, per Post oder E-Mail einreichen.
Der Ortsbeirat: Ortsvorsteher Heinrich kann sich eine separate Bürgerversammlung vorstellen, um eine offene Diskussion über den Straßennamen zu ermöglichen. Im Anschluss oder zu einem späteren Termin wird der Ortsbeirat die Argumente abwägen und ein Votum abgeben. Das Gremium setzt sich wie folgt zusammen: CDU fünf Stimmen, Grüne vier plus Ortsvorsteher, SPD drei, FWG und FDP jeweils eine Stimme. Rein rechnerisch ergibt sich daraus eine Mehrheit von 9:6 für die Fraktionen, die dem Antrag im Stadtrat zugestimmt haben (Grüne, SPD und FWG).
Das Trier-Forum: Der 1989 gegründete Verein Trier-Forum mit 80 Mitgliedern hat sich zum Ziel gesetzt: "sinnvolles Bewahren, behutsame Erneuerung und Entwicklung der Stadt und ihres Umlandes". Schon 2007 schlug das Trier-Forum vor, die Hindenburgstraße in Synagogenstraße umzubenennen. Als der jüngste Grünen-Antrag bekannt wurde, warb der Vereinsvorsitzende Albert Zender in einem Brief an alle Ratsfraktionen für den Vorschlag. Die 1957 gebaute Synagoge der Jüdischen Kultusgemeinde Trier liegt in der Kaiserstraße, Ecke Hindenburgstraße. Die Straße, die am ehemaligen Standort der 1944 zerstörten Trierer Synagoge vorbeiführt, heißt An der Alten Synagoge (Nähe Zuckerbergstraße).
Der Stadtrat: Die Fraktionen des Stadtrats werden sich mit den Namensvorschlägen der Bürger und dem Votum des Ortsbeirats beschäftigen. Möglicherweise kommt es zu einem gemeinsamen Vorschlag aller sechs Fraktionen - oder es gibt unterschiedliche Anträge. Am Ende beschließt der Stadtrat, wie die Straße künftig heißen soll.
Liebe Leserinnen und Leser, sind Sie für oder gegen eine Umbenennung der Hindenburgstraße? Welchen Namen schlagen Sie vor? Mailen Sie uns Ihre Meinung in Kürze an echo@volksfreund.de. Name und Anschrift bitte nicht vergessen.Extra
Die Verwaltungsvorschrift zu Paragraf 2 der Gemeindeordnung legt fest, dass zu den Selbstverwaltungsaufgaben einer Gemeinde auch die Benennung der öffentlichen Straßen, Plätze und Brücken zählt. Es wird empfohlen, "Umbenennungen auf unbedingt notwendige Fälle zu beschränken". Der Steuerungsausschuss des Trierer Stadtrats ergänzte dies in seinen 2009 beschlossenen Grundsätzen der Straßenbenennung. Demnach sollen Straßen nur "aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" umbenannt werden. Straßennamen sollen "möglichst klar und einprägsam" sein, Namen von Menschen erst mindestens zwei Jahre nach ihrem Tod verwendet werden. CDU-Fraktionsmitglied Dorothee Bohr wies in der jüngsten Stadtratsdebatte auf die Beschränkung hin, verhinderte so aber nicht den Mehrheitsbeschluss pro Umbenennung der Hindenburgstraße. cus
