Schweich. Der Stadtbürgermeister eröffnete die letzte Haushaltsberatung unter seinem Vorsitz mit einem kurzen Rückblick. "Als ich 1999 das Amt übernahm, hatten wir umgerechnet rund 3,4 Millionen Euro Schulden. Am Ende meiner zehnjährigen Amtszeit sind es weniger als drei Millionen", sagte Blang. Dies sei eine für ihn "persönlich wichtige" Tatsache.

Mit positiven Zahlen ins Doppik-Zeitalter

Der nun vorliegende Haushaltsplan sei erstmals nach dem Doppik-Verfahren erstellt worden und lasse daher den direkten Vergleich mit dem Vorjahreshaushalt nicht zu. Auch fehle noch ein wesentlicher doppischer Bestandteil: Die Eröffnungsbilanz über das städtische Sachvermögen, die aber noch in diesem Jahr fertiggestellt und beraten werden solle.

Das von Kämmerer Rudi Fehmer von der Verbandsgemeinde Schweich erstellte Zahlenwerk enthält positive Eckdaten: Die Gewinn- und Verlustrechnung (Ergebnishaushalt) weist einen Überschuss von rund 2,96 Millionen Euro aus. Zu Buche geschlagen haben hier die außerordentlichen Verkaufserträge aus dem Erschließungsgebiet "Ermesgraben" in Höhe von rund 3,76 Millionen Euro. Ohne diese einmalige Sondereinnahme würde der Haushalt mit Berücksichtigung der nicht kassenwirksamen Abschreibungen einen Verlust von rund 0,795 Millionen Euro ausweisen.

Den Großteil der Einnahme soll in Absprache mit der Kommunalaufsicht zur vorzeitigen Schuldentilgung verwendet werden. Damit sinkt der Schuldenstand von rund 5,73 Millionen Euro am Jahresanfang erstmals seit zehn Jahren unter die Drei-Millionen-Marke.

Die Zinszahlungen werden 2009 rund 264 000 Euro betragen, während die ordentlichen Tilgungen mit rund 272 000 Euro veranschlagt sind.

Die für 2009 geplanten Investitionen von rund 6,13 Millionen Euro, die vorwiegend in den Straßenausbau fließen, können mit den Einnahmen aus den Anliegerbeiträgen und aus dem Rücklagentopf abgedeckt werden. Eine Kreditfinanzierung ist nicht erforderlich. Darüber hinaus bleiben noch Rücklagen von 672 000 Euro zurück.

Leichte Veränderungen gibt es bei den laufenden Einnahmen: Bei der Grundsteuer werden etwa auf Vorjahresniveau rund 545 000 Euro erwartet. Größere Einbußen verzeichnet die Gewerbesteuer, die mit 1,2 Millionen Euro um rund 100 000 Euro niedriger als im Vorjahr liegt. 66 Prozent davon oder rund 226 000 Euro sind als Umlage abzuführen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wurde um 134 000 Euro höher als im Vorjahr auf 2,09 Millionen Euro angesetzt.

Die Hebesätze für Grundsteuer, Gewerbe- und Hundesteuer bleiben unverändert.

In der Aussprache machten die Ratsmitglieder keinen Hehl aus ihren "Startproblemen" mit dem Doppik-Haushalt, signalisierten aber Zustimmung. Nach dem sich die Fraktionen auf einige kleinere Korrekturen in einzelnen Ein- und Ausgabe posten geeinigt hatten, wurde der Haushaltsplan einstimmig beschlossen.

Meinung

Zum richtigen Zeitpunkt

Ein glücklicher Zufall oder "geschickte" Zeitabstimmung? Wenn Stadtbürgermeister Vitus Blang nach dem 7. Juni geht, dürfte er dank des Ermesgraben-Erfolgs als Schweicher Bezwinger des Schulden-Drachens in Erinnerung bleiben. Da wird es der Nachfolger schwerer haben, denn leider lässt sich die Goldgrube "Ermesgraben" nur einmal ausbeuten. Diese Grube war zuletzt so etwas wie "Blangs Claim" - um den er jedoch sehr lange hatte kämpfen müssen. Nicht vergessen werden darf dabei die Leistung der zahlreichen Mitstreiter - auch derer aus den anderen politischen Lagern. f.knopp@volksfreund.de