Der Tag der Abrechnung

Die Haushaltsdebatte war auch der Tag der Abrechnung mit dem Stadtvorstand. Vor allem Kulturdezernent Ulrich Holkenbrink und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani bekamen volle Breitseiten ab.

Trier. Es ist eine wirklich schwere Aufgabe, eine Haushaltsrede zwar emotional und nach Möglichkeit mitreißend zu präsentieren und dabei gleichzeitig eine lineare Struktur einzuhalten, ohne sich selbst und die Zuhörer zu überfordern. Die Debatte zum Haushalt 2008, der am Mittwochabend von CDU, UBM, FDP und SPD verabschiedet wurde (der TV berichtete), enthielt mehrere Breitseiten gegen die Dezernenten-Riege. Deren Aufbau und Substanz sind einen näheren Blick wert.UBM hatte das längste Manuskript

Es traten ans Rednerpult: Berti Adams (CDU, acht Seiten), Friedel Jaeger (SPD, neun Seiten), Anja Matatko (Bündnis 90/Die Grünen, zehn Seiten), Manfred Maximini (UBM, quantitativer Spitzenreiter mit elf Seiten) und Thomas Egger (FDP, zehn Seiten). Die Fraktionen beließen es bei einer Rede-Runde.Oberbürgermeister Klaus Jensen (unabhängig) hat den wichtigen Bereich der Wirtschaftsförderung zur Chefsache gemacht. Die CDU verzichtete in der Haushaltsdebatte komplett auf Kritik am neuen OB. Auch die SPD kritisierte Klaus Jensen nicht. Die Grünen hatten nur positive Worte: Jensen allein habe in seinem Dezernat 1 die Konsolidierung von 2,5 Prozent geschafft. Die UBM bot eine vorsichtige Kritik an: Man hätte der Wirtschaftsförderung eine noch größere Bedeutung beimessen sollen. Die FDP hatte die deutlichste Kritik an Jensens Dezernat 1 im Gepäck. "Personal-Planung und -Entwicklung im Trierer Rathaus sind nicht nachvollziehbar", sagte Thomas Egger. "Es fehlt an Transparenz und Stringenz hinsichtlich der damit verfolgten Ziele."Sozialdezernent Georg Bernarding (CDU) stand ebenfalls nicht im Dauerfeuer der Kritik. Der Bürgermeister kam in der Rede von Berti Adams kein einziges Mal vor, auch Friedel Jaeger schonte ihn. Die Grünen warfen ihm "Etikettenschwindel" vor. Anja Matatko erläuterte: "Das Rauf- und Runtersetzen von Einnahmen wie Steuern oder gesetzlich vorgeschriebener Ausgaben ist keine Konsolidierung." Still ruhte der See bei der UBM. Thomas Egger dagegen betonte: "Teilweise ist die finanzielle Belastung im Dezernat 2 auch hausgemacht. Die Beteiligung der Stadt an dem Sanierungskonzept der Wohnungsgenossenschaft ,Am Beutelweg' kostet uns richtig Geld." Man könne nur hoffen, dass der von der Stadt und ihrem Dezernenten damit bezweckte Erfolg später auch tatsächlich eintritt.Kulturdezernent Ulrich Holkenbrink(CDU) erlebte während der Haushaltsdebatte keine schöne Zeit. Friedel Jaeger schlug für seine SPD zu. "Der Dezernent für Schulen und Kultur hat als einziger keine Personalkosten-Steigerung etatisiert, obwohl das Haushaltsrecht das vorschreibt. Kein Kulturdezernent hat bisher seine Einrichtungen so im Stich gelassen wie Sie, Herr Holkenbrink." Schlag Nummer zwei folgte sofort. "Offenbar traut Ihnen die eigene Fraktion nicht zu, das von den Sponsoren geforderte Gesamtkonzept für die Antikenfestspiele ohne Hilfe von außen erstellen zu können. Wir auch nicht, aber wir setzen auf den Intendanten." Auch die FDP war nicht zufrieden. "Der Etat des Dezernats 3 lässt mehr offene Fragen als Antworten zurück", sagte Thomas Egger.Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) erlebte ihre erste Haushaltsberatung in Trier, und sie wird der Christdemokratin nicht in rein positiver Erinnerung bleiben. "Die Verbundenheit von Frau Kaes-Torchiani mit ihrer Fraktion ist wohl so intensiv, dass sie im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Antrag der CDU begründet hat", sagte Friedel Jaeger. Das war auch den Grünen aufgefallen: "Frau Kaes-Torchiani ging mit Mehrausgaben von 674 000 Euro in die Haushaltsberatungen. Damit sie noch mehr ausgeben kann, versuchte sie ernsthaft, die Projekte, die sie gerne hätte, aber einsparen musste, wieder in den Haushalt zu befördern. Und zwar durch CDU-Anträge, die von ihr selbst begründet wurden", erläuterte Anja Matatko.