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Der weitere Fahrplan bis zur endgültigen Fusion

Der weitere Fahrplan bis zur endgültigen Fusion

Mit der Entscheidung des Verbandsgemeinderates Neumagen-Dhron ist ein wichtiges Etappenziel erreicht. Mehr noch nicht. Mehr als 40 Kommunalparlamente in den drei Verbandsgemeinden müssen nun ihr Votum abgeben.

Wie geht es jetzt weiter? Die übrigen Kommunalparlamente in den drei Verbandsgemeinden müssen ebenfalls über die Fusion abstimmen. Terminiert sind bereits die Sitzungen der Ortsgemeinderäte Trittenheim (14. Februar), Neumagen-Dhron (17. Februar) und Piesport (23. Februar). In den aufnehmenden Kommunen sind auch zuerst die Verbandsgemeinderäte dran (Bernkastel-Kues: 21. Februar, Schweich: 2. März).

Danach treten die Ortsgemeinde- beziehungsweise Stadträte zusammen. Dabei gilt: In jeder der drei Kommunen müssen mehr als die Hälfe der Räte der Vereinbarung zustimmen. Und diese Räte müssen mehr als die Hälfte der Bürger der jeweiligen VG repräsentieren. Klappt das in einer VG nicht, ist die gesamte Fusion gescheitert.

Bürgermeister Berthold Biwer rechnet in allen 19 Parlamenten der VG Schweich mit einem positiven Votum. "Es gab bisher keine kritischen Anmerkungen", sagt er. Amtskollege Ulf Hangert (Bernkastel-Kues) geht von keiner 100-prozentigen Zustimmung in den 21 Kommunalvertretungen aus. Er glaubt aber an eine breite Mehrheit. In seiner VG wird es an mehreren Tagen gleich zu zwei Sitzungen pro Abend kommen.

Auch die Kreise (Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg) werden beteiligt. Der Kreistag Trier-Saarburg wird sich, so der Schweicher VG-Bürgermeister Berthold Biwer, für eine Aufnahme Trittenheims aussprechen. Denn damit werde der Kreis ja größer. Der Kreistag Bernkastel-Wittlich hat sich bereits gegen die Fusion ausgesprochen. Denn er würde einen Ort verlieren. Ein Vetorecht hat er aber nicht.

Sind alle Hürden genommen, wird die Gesetzesvorlage im dann neu gewählten Landtag beraten. Wie Bürgermeisterin Christiane Horsch erfahren hat, könnte dies Ende September oder Anfang Oktober der Fall sein. Wenn das Gesetz verabschiedet ist, könnte die Fusion zum Jahresbeginn 2012 umgesetzt werden. (cb)