Dezernent vor Abschied von den Liberalen?
Trier · Wechselt der Trierer Kultur- und Wirtschaftsdezernent Thomas Egger, bisher FDP-Mitglied, die Partei? Eine entsprechende Internet-Meldung wollte er gegenüber dem TV nicht kommentieren, aber auch nicht dementieren.
Kürzlich beim Fototermin mit einer auswärtigen Liberalen-Delegation waren Thomas Egger und die FDP-Fraktion noch einmal vereint. Ansonsten macht sich der Kultur- und Wirtschaftsdezernent, so ist aus der Fraktion zu hören, eher rar bei den Liberalen, gemeinsame Auftritte sind eher selten. Dass der Dezernent längst nicht immer auf einer Linie mit den vier Stadtratsmitgliedern der Partei ist, ist auch kein Geheimnis. Deshalb sorgte die Meldung der Internetseite "Lokalo" am Wochenende bei politisch Interessierten in der Stadt auch zunächst nicht für große Verwunderung. Thomas Egger, so hieß es dort etwas holprig formuliert, werde "innerhalb der kommenden zwei Wochen seinen Rücktritt aus der FDP erklären". Egger verhandele sowohl mit SPD als auch der CDU über einen Parteienwechsel, hieß es weiter.
FDP will erst mit Egger sprechen
Für die nötige Aufmerksamkeit auf das Thema sorgten die Liberalen dann noch selbst, indem sie am Samstag gleich in einer Pressemitteilung reagierten. "Gegenwärtig ist Thomas Egger Mitglied der Freien Demokratischen Partei im Kreisverband Trier-Stadt. Von den Plänen Eggers, einen Wechsel in eine andere Partei anzustreben, haben wir keinerlei Kenntnis. Wir werden uns daher, bevor kein Gespräch mit Thomas Egger stattfand, nicht weiter zur Thematik äußern", teilte FDP-Kreisvorsitzender Tobias Schneider mit.
Mit Egger über Wechselabsichten gesprochen hatte der Autor des Online-Beitrags offenbar nicht. Der Wirtschaftsdezernent, der auswärts unterwegs war, erfuhr nach eigenen Angaben am Telefon durch den TV sowohl von der Meldung wie auch von der Pressemitteilung der FDP. Er wolle sich dazu nicht äußern, sondern erst mit der Partei sprechen, sagte Egger dem TV. Ein klares Dementi äußerte er aber nicht, eine Bestätigung auch nicht.
Die gab es auch nicht von CDU-Chef Bernhard Kaster. Zu Gerüchten gebe er normalerweise keine Stellungnahme ab. Ob jemand einer Partei beitrete oder nicht, sei zudem seine persönliche Entscheidung, meinte Kaster.
SPD und CDU: Keine Anfrage
Es habe keine derartigen Gespräche mit Thomas Egger gegeben. Gleicher Tenor aus der SPD: "Eine Parteimitgliedschaft ist eine persönliche Angelegenheit", sagte SPD-Chef Sven Teuber dem TV. Daher könne sich nur Thomas Egger zu der Thematik äußern. "Sicherlich konnte gerade in einigen Ratssitzungen immer mal der Eindruck gewonnen werden, dass das Verhältnis zwischen der FDP und ihrem Dezernenten schon besser gewesen sein könnte", meinte Teuber, "Aber wenn dies auch tatsächlich so wäre, obliegt es allein den Beteiligten, dies zu bewerten und über etwaige Konsequenzen nachzudenken." Der SPD, so Teuber, liege jedenfalls keine Mitgliedschaftsanfrage von Herrn Egger vor. Teuber: "Sollte es einen Antrag zur Aufnahme geben, wird sich die SPD damit natürlich intensiv auseinandersetzen."
Dass Politiker die Partei wechseln, ist an sich kein ungewöhnlicher Vorgang. Manfred Maximini trat nach internem Streit Anfang der 90er-Jahre aus der Trierer SPD aus und gründete die UBM, die heutige FWG. Die bekam 2011 unerwartet Zuwachs durch SPD-Mann Peter Spang, der ebenfalls wegen Differenzen aus der SPD ausschied. Thomas Albrecht, vormals FDP-Mitglied, ist heute stellvertretender Fraktionschef der CDU im Trierer Stadtrat. Und Karl-Josef Gilles, der für die FDP im Rat sitzt, war vorher CDU-Mitglied. Dass ein Dezernent aus dem Stadtvorstand im Amt sein Parteibuch abgibt, wäre allerdings ungewöhnlich. Egger ist seit 2010 im Amt. Er war vom Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP gewählt worden, das aber 2011 platzte. Zeitgleich mit ihm und ebenfalls mit Ampel-Mehrheit wurde Bürgermeisterin und Schuldezernentin Angelika Birk (Grüne) gewählt.
Meinung
Nicht nur Privatsache
Natürlich ist der Parteieintritt oder -austritt Privatsache. Klar ist aber auch, dass das bei Dezernenten anders ist, denn schließlich sind sie vom Stadtrat - also von Parteivertretern - gewählt worden. Wenn ein Dezernent die Partei verlässt oder wechselt, ist daher klar, dass das die Öffentlichkeit interessiert. Dass Thomas Egger die entsprechenden Gerüchte gestern nicht dementierte, deutet daraufhin, dass tatsächlich etwas dran sein könnte. Schließlich hat er sich auch nach und nach aus allen Parteiämtern bei den Liberalen verabschiedet. Das mag einerseits an der Belastung durch das Dezernentenamt liegen. Andererseits aber vielleicht auch daran, dass Egger nicht mehr viel mit der FDP-Politik anfangen kann. Damit wäre er ja nicht der einzige, denn der Partei haben ja auch viele Wähler den Rücken gekehrt. Aus Sicht der FDP wäre ein Parteiaustritt aber vor allem ein Zeichen großen Undanks - schließlich hat sie ihm den prestigeträchtigen Job im Trierer Rathaus verschafft.
m.schmitz@volksfreund.de
Extra: Zur Person
Seit 2010 ist Thomas Egger Dezernent für Wirtschaft, Tourismus, Kultur, Sicherheit und Ordnung. In diesem Amt ist er unter anderem für das Theater zuständig - wegen des Sanierungsstaus eines der wichtigsten Themen in der Stadt. Der gebürtige Ludwigshafener (Jahrgang 1969) studierte an der Uni Trier Jura. Nach dem Abschluss 1998 war er Partner und Mitinhaber einer Anwaltskanzlei. Seit der Kommunalwahl 2004 saß er für die FDP im Stadtrat und machte sich als scharfzüngiger Redner einen Namen. Sein Amt als Vorsitzender der Trierer FDP gab er nach der Dezernentenwahl auf.
