Dezernentin verteidigt Ordnungsamt
Trier · In der Sitzung des Bauausschusses rechtfertigte Dezernentin Simone Kaes-Torchiani, dass das Ordnungsamt entgegen der bisherigen Praxis beim jüngsten Eintracht-Heimspiel mehr als hundert Knöllchen in der Zurmaiener Straße verteilt hat. Eine Anweisung dazu habe es von ihr allerdings nicht gegeben.
(woc) Ob es "der neue Politikstil" im Rathaus sei, "ohne Ankündigung eine seit mehr als 20 Jahren bestehende Verwaltungspraxis ohne Vorwarnung zu ändern", griff Peter Spang von der SPD-Fraktion in der Bauausschusssitzung am Donnerstagabend Dezernentin Simone Kaes-Torchiani an. Mit der "bestehenden Verwaltungspraxis" meinte Spang, dass Falschparker, die während Spielen des Fußballvereins Eintracht Trier ihr Auto auf dem Radweg entlang der Zurmaiener Straße abstellen, bislang ohne Strafzettel davon kamen. Erstmals beim jüngsten Spiel am Samstag verteilten Mitarbeiter des Ordnungsamts dort 126 Knöllchen - und sorgten damit für Empörung (der TV berichtete). Auch Hans-Alwin Schmitz (FWG) warf der Baudezernentin schlechten politischen Stil vor.
Dezernentin Kaes-Torchiani erklärte, dass es mitnichten ihrerseits eine Anweisung an das Ordnungsamt gegeben hätte, ab sofort in der Zurmaiener Straße Strafzettel zu verteilen. Ungeachtet dessen, sei das Vorgehen der Hilfspolizisten allerdings absolut richtig gewesen. "Es kann nicht sein, dass wir einfach dulden, wenn Fahrradwege zugeparkt werden", erklärte Kaes-Torchiani. Zu dem Kontrollgang sei es gekommen, weil in der Maarstraße die Stadtbusse wegen falsch parkender Autos nicht mehr durchgekommen seien. "Von dort sind die Mitarbeiter dann weiter in die Zurmaiener Straße", sagte Kaes-Torchiani, die seit Jahresbeginn auch für das Ordnungsamt zuständig ist. Den Namen des Mitarbeiters, der entschieden habe, an diesem Tag erstmals dort Knöllchen zu verteilen, wolle sie allerdings nicht öffentlich nennen. Die Entscheidung sei jedenfalls kurzfristig gefallen, sodass sich die Frage, ob sie nicht im Vorfeld die Eintrachtfans über die neue Praxis hätte aufklären können, nicht stelle. Anja Matako von den Grünen begrüßte das neue Vorgehen. "Ich wundere mich doch sehr, dass sich einige hier mit Autofahrern solidarisieren, die Ordnungswidrigkeiten begehen", erklärte auch Karl Biegel von der CDU.
Einig war sich der Bauausschuss darin, dass für die Zukunft Abhilfe für das Parkplatzproblem gefunden werden müsse. Möglich seien etwa Park-and-Ride-Plätze vom Messepark aus, schlug Biegel vor. Zusammen mit dem Verein soll sich vorrangig Sportdezernentin Angelika Birk um eine Lösung kümmern.
