Die FDP-Fraktion im Trierer Stadtrat schrumpft

Die FDP-Fraktion im Trierer Stadtrat schrumpft

In ihrer Fraktionssitzung am Montagabend hat die Trierer FDP ihr bisheriges Stadtratsmitglied Felix Brand aus ihren Reihen ausgeschlossen. Obwohl sich damit das politische Kräfteverhältnis im Trierer Stadtrat ändert, muss die Besetzung von Ausschüssen und Gremien nicht neu gewählt werden.

Trier. Felix Brand war in der vergangenen Woche überraschend bei der FDP aus- und bei der Freien Wählergemeinschaft eingetreten (volksfreund.de berichtete ). FWG-Chefin Christiane Probst hatte dazu erklärt, der 48-jährige Polizist soll trotz Parteiaustritt vorerst möglichst weiter in den Reihen der FDP-Fraktion im Stadtrat sitzen bleiben: "Vier Monate vor der Kommunalwahl könnten so kostenaufwendige Neuwahlen der Ausschüsse und Gremien verhindert werden", sagte Probst.

Auch Brand hatte geäußert, bis zu den Kommunalwahlen formal durchaus weiter zur vierköpfigen FDP-Fraktion gehören zu wollen.
"Unmöglich", hatte FDP-Fraktionschef Karl-Josef Gilles daraufhin allerdings betont. "Welche Partei würde bei Fraktionssitzungen ein Mitglied einer anderen Partei dulden?", begründete die FDP am Montagabend nach der Fraktionssitzung Brands offiziellen Ausschluss rhetorisch. Weil Brand auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender war, musste die FDP auch dieses Amt am Montag neu besetzen. Neuer Fraktionsvize ist Tobias Schneider.

Die FDP-Fraktion ist durch den Rauswurf Brands von vier auf drei Köpfe geschrumpft, wodurch sich das Kräfteverhältnis im Rat ändert. Die politischen Ausschüsse und Gremien, deren Besetzung sich nach den Fraktionsgrößen richtet, müssen allerdings nicht neu gewählt werden - sofern Brand künftig dem Stadtrat als fraktionsloses Einzelmitglied angehört. Denn Einzelmandatsträger ohne offiziellen Fraktionsanschluss haben kein Anrecht auf eigene Sitze in den politischen Ausschüssen.

Die FWG hatte denn auch angekündigt, Brand vorerst nicht offiziell in die Fraktion aufnehmen zu wollen.
Würden die Freien Wähler das doch tun, wüchse ihre Fraktion von sechs auf sieben Köpfe an. Auf wie viele Sitze in den unterschiedlich großen Ausschüssen eine Fraktion Anrecht hat, berechnet sich nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Die Vergrößerung der FWG-Fraktion hätte demnach Auswirkungen auf die mit 13 Vertretern besetzten Ausschüsse (Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtrechtsausschuss, Schulträgerausschuss, Kulturausschuss und Verwaltungsrat der Stadtwerke).

Die FWG könnte damit zum zweiten Mal in der aktuellen Wahlperiode ihren politischen Einfluss vergrößern: Im Februar 2011 war Peter Spang bei der SPD ausgetreten und hatte von der Fraktion der Sozialdemokraten in die Fraktion der Freien Wähler gewechselt. Statt der bei der Kommunalwahl 2009 gewählten fünf Mitglieder hat die FWG seitdem sechs Stadtratsmitglieder, die SPD nur noch 14 statt zuvor 15. Damals waren die Ausschüsse neu gewählt worden. Hatte die FWG bis dato einen Sitz in den Ausschüssen, darf sie seitdem zwei Vertreter in diese entsenden.

Auch in der FDP-Fraktion hat sich seit der Kommunalwahl 2009 einiges verändert. Von den damals in den Rat gewählten vier Liberalen ist nur noch Karl-Josef Gilles übrig.

Die übrigen drei haben sich nacheinander verabschiedet: Thomas Egger wurde im Herbst 2009 zum Ordnungsdezernenten gewählt - und trat im April 2013 aus der Partei aus. Silke Reinert zog wegen des Berufs im Oktober 2011 aus Trier weg, und Monika Indig gab ihr Mandat im August 2012 aus persönlichen Gründen auf.
Von den Nachrückern - Tobias Schneider, Joachim Gilles und eben Felix Brand - kandidiert nur noch Schneider, mittlerweile auch Kreisparteichef, bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 für den Stadtrat.