Die Grünen stehen allein

Die Stadtrats-Debatte um die Beteiligung der Stadtwerke am neuen Steinkohle-Kraftwerk in Hamm wurde am Dienstagabend zur Grundsatz-Diskussion um das Wesen der Energiegewinnung.

 Woher soll der Strom kommen? Nur die Grünen unterstützen den Einwohnerantrag „Kein neues Kohlekraftwerk für Trier“. Foto: dpa

Woher soll der Strom kommen? Nur die Grünen unterstützen den Einwohnerantrag „Kein neues Kohlekraftwerk für Trier“. Foto: dpa

Trier. (jp) Mehr als drei Stunden lang lief im großen Sitzungssaal des Rathauses ein politisches Lehrstück ab. Die Akteure: Ein Stadtrat, der es sich mit den Tausenden gegen Kohlekraftwerke eingestellten Trierern nicht verderben wollte, sich aber dennoch wirtschaftlichen Notwendigkeiten beugen musste, und ein Oberbürgermeister, der den Spagat zwischen dem Vorsitz des Stadtwerke-Aufsichtsrats und dem Chefsessel im Rathaus schaffen musste und dabei einen Blick in sein Innerstes zuließ.Zwei Entscheidungen standen an. CDU, UBM und FDP stimmten für die Beteiligung der Stadtwerke am Kohlekraftwerk in Hamm, SPD und die Grünen dagegen (der TV berichtete). Doch der Einwohnerantrag "Kein neues Kohlekraftwerk für Trier" ging noch wesentlich weiter. Hätte der Rat diesen Antrag angenommen, dürften sich die Stadtwerke generell nicht mehr an Kohlekraftwerken beteiligen. So weit wollten nur die Grünen gehen.Gerd Dahm referierte so, wie man ihn kennt: leicht knurrige Stimme, trocken und beinhart. "Die geplante Anlage verschwendet bei einem Wirkungsgrad von unter 50 Prozent mehr Energie, als sie produziert. Das ist umweltschädlich, unwirtschaftlich und Technik von vorgestern." Die Anlage werde mit Billigkohle aus Afrika und Südamerika befeuert. "Der Betreiber RWE wird sich weder um die katastrophalen Arbeitsbedingungen noch um die ökologischen Schäden in den Förderländern kümmern."Die Beteiligung am Kohlekraftwerk werde damit begründet, dass dadurch die Strompreise niedrig gehalten werden. "In den Wirtschaftlichkeitsberechnungen wird aber unterstellt, dass sich die Produktionspreise in 20 Jahren verdoppeln."Doch damit standen Dahm und seine Grünen im Rat allein. Die Mehrheit sagte Ja zur Energie aus der Kohle. Es blieb noch zu klären, wie OB Klaus Jensen sein Nein zum Kraftwerk in Hamm mit dem Posten als Aufsichtsratsvorsitzender der SWT verbindet."Natürlich werde ich alles in meiner Macht stehende dafür tun, dass die Stadtwerke Erfolg haben", betonte Jensen. "Das bringt mich nicht in Konflikt mit bestimmten Überzeugungen, die ich habe." Zu diesen Überzeugungen gehöre, dass das Kraftwerk in Hamm "die Anforderungen, die ich an eine Zustimmung knüpfe, nicht erfüllt" (der TV berichtete).

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