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Die Linke schließt Trierer Stadtrat aus Partei aus

Die Linke schließt Trierer Stadtrat aus Partei aus

Johannes Verbeek, der als Mitglied der Linken 2009 in den Trierer Stadtrat gewählt worden ist, ist aus der Partei geflogen. Die Linke-Bundesschiedskommission hat den Parteiausschluss am Sonntag beschlossen.

(woc) Die Bundesschiedskommission (BSK) hat mit dem Rausschmiss einen Beschluss des rheinland-pfälzischen Landesverbandes bestätigt, der Verbeek bereits im August 2010 aus der Partei ausgeschlossen hatte. Verbeek hatte dagegen jedoch Einspruch erhoben, der Parteiausschluss des Landesverbandes (LV) wurde daraufhin bis zur Entscheidung der BSK am Sonntag aufgehoben.

Der LV hatte den Parteiausschluss mit einer "erheblichen fortgesetzten Schädigung unter anderem durch Veröffentlichung von Partei-Interna" begründet, die BSK hat ihre Argumentation noch nicht öffentlich gemacht. Dem Ausschlussverfahren vorausgegangen war ein andauernder, heftiger Zwist im Trierer Stadtverband und in der Stadtratsfraktion - der neben Verbeek noch Bundestagsabgeordnete Katrin Werner angehört - über Posten, Kompetenzen und Zuständigkeiten. In dessen Folge gab es mehrere Rücktrittsforderungen, die zweiköpfige Fraktion brach auseinander und Verbeek zeigte den Fraktionsmitarbeiter Konstantin Kanty wegen übler Nachrede an, woraufhin selbiger aus der Partei austrat.

Katrin Werner, die zuletzt die Fraktion hatte platzen lassen und dafür vom Landesverband scharf kritisiert wurde, hatte wiederum bei den LV-Vorstandswahlen im November nicht mehr genügend Stimmen sammeln können, um als Beisitzerin weiter dem Landesvorstand anzugehören. Für eine Stellungnahme waren Verbeek und Werner am heutigen Montag bislang nicht zu erreichen.