Die Miesen kehren zurück

TRIER. (alf) Nach dem positiven Ausnahmejahr 2005 muss der Haushalt der Stadt Trier 2006 wieder einen Fehlbetrag verkraften. Zum Jahresende wird ein Defizit von knapp 33 Millionen Euro prognostiziert.

Ein Jahr lang durfte sich Trier als etatmäßiger Senkrechtstarter unter den kreisfreien Städten von Rheinland-Pfalz fühlen. Dank der Einnahme von 34,2 Millionen Euro aus der Umwandlung der Stadtwerke in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) wurde ein Überschuss von rund 2,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Wie erwartet muss sich der Kämmerer 2006 - ohne den Sonderbonus - wieder an die alten Defizit-Margen gewöhnen, und das heißt: Der städtische Haushalt rutscht mit mehr als 30 Millionen Euro in die Miesen. Dem Steuerungsausschuss wurde nun mit Stand vom 31. Mai die neueste Haushaltsentwicklung vorgelegt: 32,79 Millionen werden demnach zum Jahresende als Defizit erwartet. Dass es nicht noch mehr wird, hat Trier der Rekordeinnahme von 43 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer zu verdanken. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage von 8,25 Millionen Euro ist damit von einer Netto-Einnahme von 34,75 Millionen Euro auszugehen. So bleibt unter dem Strich trotz einer Gesamtverschlechterung bei den Dezernats-Budgets von rund einer Million Euro "nur" ein operatives Defizit übrig, dass um 1,5 Millionen unter den 34,3 Millionen Euro liegt, die bei der Etatverabschiedung im Februar im Raum standen. Als Fass ohne Boden erweist sich auch nach den aktuellen Haushaltszahlen der Sozialbereich. Dass selbst geringe Veränderungen von Kopfzahlen große etatmäßige Auswirkungen haben können, machen zwei Beispiele deutlich: Durch einen verlorenen Sozialgerichts-Prozess kommt im Abschnitt "Hilfe zur Pflege" eine Mehrbelastung von 114 000 Euro zuzüglich laufender Heimkosten auf die Stadt zu. Deutliche Budgetüberschreitungen gibt es auch im Bereich der Heimerziehung und sonstigen betreuten Wohnformen. Allein die Steigerung der Fallzahlen von 88 Heimfällen im Januar auf 92 Heimfälle im Mai hat zu einer Kostensteigerung von 168 000 Euro geführt. Bedenklich stimme die Tendenz, seitens der Eltern ambulante Hilfen abzulehnen und die Herausnahme eines Kindes aus dem Haushalt einzufordern, heißt es in einer Stellungnahme der Verwaltung zur Entwicklung beim Jugendamt.