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Die Schulden sind der Knackpunkt

Die Schulden sind der Knackpunkt

In der Frage, ob die Orte Heidenburg, Büdlich und Breit (Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf; Landkreis Bernkastel-Wittlich) in die Verbandsgemeinde (VG) Schweich wechseln, bahnt sich in den nächsten Wochen eine Entscheidung an. Mainz setzt der Mosel-VG eine Frist bis Ende Januar. Bis dahin muss sie einwilligen, sonst ist die Fusion passé.

Schweich/Thalfang/Hermeskeil. Über die Zukunft der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf ist viel spekuliert worden. Fusioniert sie mit der VG Birkenfeld, oder mit der VG Hermeskeil, oder doch mit der Einheitsgemeinde Morbach? Geht sie als Ganzes oder wird sie stückweise zerschlagen, indem einzelne Orte benachbarten Verbandsgemeinden zugeordnet werden?Kommunal- Reform


Zu den Gemeinden, die offensiv einen Wechsel anstreben und dies auch mit Bürgervoten und Ausgliederungsanträgen untermauert haben, gehören Büdlich, Breit und Heidenburg. Die drei wollen zur VG Schweich - und damit zurück zu ihren Wurzeln. Denn bis zur Verwaltungsreform 1969 haben sie dem Amt Klüsserath angehört, das damals aufgelöst wurde.
Die VG Thalfang mit ihren rund 7300 Einwohnern gehört zu jenen kleinen Verbandsgemeinden, die nach dem Willen des Landes fusionieren sollen - aus wirtschaftlichen Gründen und damit die Verwaltung effektiver wird. Die Zeit bis Mitte 2012, die den Thalfangern eingeräumt wurde, um einen freiwilligen Fusionspartner zu finden, verstrich ergebnislos.
Derzeit befinden sich die Thalfanger in einer Duldungsphase. Finden sie bis Ende Januar keinen Partner, droht ihnen eine Zwangsfusion. Und welcher Partner der Landesregierung am liebsten wäre, das hat diese bereits unmissverständlich klargestellt: die VG Hermeskeil.
Doch Mainz würde auch andere Lösungen akzeptieren. Das haben Kommunalpolitiker aus der VG Thalfang kürzlich bei einem Treffen im Mainzer Innenministerium erfahren. Zur Hunsrücker Delegation gehörten Bürgermeister Marc Hüllenkremer, die Ortsbürgermeister von Heidenburg, Breit und Thalfang sowie Mitglieder der Freien Wählergruppe Pro Schweich. Wie deren Sprecher Kai Eiserloh mitteilt, bekräftigten die Ministerialbeamten, dass eine Fusion mit Hermeskeil angestrebt werde, falls es zu keiner freiwilligen Lösung komme. Einem Wechsel von Heidenburg, Breit und Büdlich zur VG Schweich stimme Mainz unter der Prämisse zu, dass es ein positives Signal von dort gebe.
Damit tut sich Bürgermeisterin Christiane Horsch zum jetzigen Zeitpunkt allerdings schwer. Nicht, weil sie Probleme bei der Eingliederung der Menschen sieht ("Die hatten schon immer einen Zug zur Mosel und passen gut zu uns"), sondern wegen der Finanzen. Horsch: "Ich gehe davon aus, dass wir uns an den Schulden der VG beteiligen und Personal aus Thalfang übernehmen müssen." Ihr fehlten noch gesicherte Daten zu den finanziellen Auswirkungen des Wechsels, etwa Zustandsbewertungen von Schulen, Feuerwehrgerätehäusern, Bächen und Kläranlagen. "Unter diesen Umständen wird es ein schwieriges Unterfangen, meinen Rat von einem Wechsel zu überzeugen", sagt Horsch. Sie will die VG Thalfang um Entsendung weiterer Unterlagen bitten.
In der Tat sind die Schulden der VG Thalfang sehr hoch. Mit mehr als 40 Millionen Euro stehen die VG und die Ortsgemeinden in der Kreide. Hinzu kommen noch rund 1,3 Millionen Euro Verbindlichkeiten des Zweckverbandes Wintersport-Natur und Umweltbildungsstätte Erbeskopf. Für die Sanierung der Realschule plus in Thalfang müssen voraussichtlich zehn Millionen Euro in die Hand genommen werden.Zwei Millionen Euro Mitgift


Mainz stellt eine Mitgift von zwei Millionen Euro in Aussicht, wenn die VG Thalfang komplett wechselt. Im Brief an seine Kollegin Horsch hat Bürgermeister Hüllenkremer schon mal eine Teilrechnung für einen Wechsel von Büdlich, Breit und Heidenburg an die Mosel aufgemacht: Die drei Orte haben 1183 Bewohner, das bedeutet unter Berücksichtigung von zwei Millionen Euro und der Gesamteinwohnerzahl eine Wechselprämie von 325 000 Euro für die VG Schweich.
Nach Mitteilung von Bürgermeisterin Horsch werden sich nun die Fraktionen des Verbandsgemeinderats Schweich mit dem Thema Fusion befassen.Meinung

Unkalkulierbares Risiko
Heidenburg, Büdlich und Breit kämen wieder zurück in ihre geliebte frühere Heimat, den Kreis Trier-Saarburg. Das wäre aber auch schon alles, was die Eingliederung der Hochwaldgemeinden mit der bereits erfolgten Fusion von Trittenheim und der VG Schweich gemeinsam hätte. Die Voraussetzungen könnten ansonsten unterschiedlicher kaum sein. Trittenheim hat bei ähnlicher Einwohnerzahl (rund 1100) wesentlich weniger Schulden als die drei Hochwaldgemeinden. Außerdem hat das Land den freiwilligen Wechsel von Trittenheim mit üppigen Zuschüssen versüßt - beispielsweise für die Sanierung des Schweicher Freibads und den Ausbau der Ortsdurchgangsstraße in Trittenheim. Hinzu kommt, dass die Weinbau- und Fremdenverkehrsgemeinde Trittenheim ideal in die Römische Weinstraße passt. Dass Mainz die Aufnahme der drei Orte aus der VG Thalfang so großzügigig honoriert, dass es für die VG Schweich null auf null aufgeht, damit ist nicht zu rechnen. Die Moselaner gehen finanziell ein unkalkulierbares Risiko ein. Weiterer Knackpunkt: Können die Hochwaldgemeinden so integriert werden, dass es die doch sehr homogene Mosel-VG nicht durchschüttelt? Bei aller Nächstenliebe: Diese Fusion erscheint derzeit unmöglich. a.follmann@volksfreund.deExtra

Die Gemeinde Trittenheim gehörte zwischen 1970 und 2012 zur Verbandsgemeinde (VG) Neumagen-Dhron. Als diese aufgelöst wurde, gingen Piesport, Minheim und Neumagen-Dhron zur VG Bernkastel-Kues, Trittenheim wurde der Wunsch-VG Schweich zugeordnet. Mehr als 90 Prozent der Bürger wollten das so. Ortsbürgermeister Franz-Josef Bollig fühlt sich heute bestätigt. "Der Wechsel war der richtige Schritt." Die Ortsgemeinde sei in die VG Schweich integriert und auch im Landkreis Trier-Saarburg gut aufgenommen worden. alfExtra

Statistik: VG Thalfang am Erbeskopf: Kreis Bernkastel-Wittlich, 144,68 Quadratkilometer Fläche, 21 Ortsgemeinden, 7246 Einwohner. Heidenburg: 9,49 Quadratkilometer, 696 Einwohner, Büdlich: 4,02 Quadratkilometer, 213 Einwohner, Breit: 4,0 Quadratkilometer, 272 Einwohner (Stand 31.12.2014). VG Schweich an der Römischen Weinstraße: Kreis Trier-Saarburg, 164,43 Quadratkilometer Fläche, 27 865 Einwohner, 18 Ortsgemeinden und die Stadt Schweich (Stand 30.11.2015). alf