Trier-Euren. Es klingt nach der Quadratur des Kreises, hilft aber beiden: dem Kulturring Euren zum Bürgerhaus und dem Stadtteil zum Dorfplatz. Der Ortsbeirat finanziert mit den 62 850 Euro aus seinem Budget für den Platz an der Numerianstraße die Ablösung nicht vorhandener Stellplätze beim Neubau des Bürgerhauses (siehe Extra). Dennoch kann er im kommenden Jahr den Dorfplatz ausbauen. Das beschloss er mit zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung in seiner zurückliegenden Sitzung. Parkplatz kostet 4554 Euro

Mit dem Neubau des Bürgerhauses mit Jugendzentrum (der TV berichtete) müsste der Kulturring Euren rund 20 Parkplätze nachweisen, erklärte Roland Geiler, Leiter des Bauaufsichtsamts. Das sei Bedingung für die Genehmigung des Bauantrags. Der Kulturring habe aber zuerst geplant, im Bestand zu bauen, sagte Stadtratsmitglied Karl Biegel, Vorsitzender des Vereins. Nun soll er pro Platz 4554 Euro zahlen. "Wir sind 25 Jahre im Bürgerhaus gut ohne Stellflächen ausgekommen und haben einige in der Umgebung." Der Deal: "Der Ortsbeirat stellt dem Kulturring 62 850 Euro als Zuschuss zur Verfügung, um rund 14 Stellplätze abzulösen", sagte Geiler. Etwa fünf würden vor dem Bürgerhaus in der St.-Helena-Straße, weitere fünf an der Bezirkssportanlage ausgewiesen. Der Ablösungsbetrag fließe in den Topf der Stellplatzabgabe. Aus dieser Rücklage wiederum werden zweckgebundene Parkplätze im öffentlichen Raum geschaffen - in diesem Fall auf dem neuen Dorfplatz in Euren.Stadtvorstand zeigt EinverständnisDie Zeit drängt: Die angesparten Ortsbeiratsmittel verfallen bis Ende 2011. Und bis dahin ist ein Ausbau des Dorfplatzes nicht zu realisieren, zumal zwischen dem Budget und den veranschlagten Kosten von rund 115 000 Euro - bei abgespeckter Gestaltung - eine Lücke von mehr als 52 000 Euro klafft. Die will Ortsvorsteher Hans-Alwin Schmitz (FWG) durch Spenden und eventuell mit Teilen des Budgets 2012 füllen. Denn die Stadt baue den Platz erst dann aus, wenn die Maßnahme ausfinanziert sei. "Wir müssen im Herbst die Planungen abstimmen und die Kosten berechnen", sagte Schmitz. "Vielleicht haben wir im Frühjahr das Geld zusammen und können die Arbeiten ausschreiben."Auf Ebene des Stadtvorstands gebe es Einverständnis für das Vorgehen, sagte Geiler auf die Bedenken von Zita Stümpfi-Ernst (SPD). Zudem müsste der Steuerungs- oder ein Dezernatsausschuss zustimmen. Jörg Holstein (SPD) bemängelte das Vorgehen im Ortsbeirat. "Ich hätte erwartet, dass man die Fraktionen vorab informiert und dass der Rat einen einvernehmlichen Antrag stellt." Zumal die Idee von städtischer Seite stamme und nicht von der FWG, die den Antrag gestellt habe. CDU- und SPD-Vertreter drängten nach einer Sitzungsunterbrechung auch darauf, dass im Antrag die Zweckbindung für Parkflächen auf dem Dorfplatz ausdrücklicher formuliert werde. Dennoch stimmte der Rat mit zehn Ja-Stimmen bei einer Enthaltung für den FWG-Antrag. "Wir helfen so dem Kulturring", sagte der Ortsvorsteher, "dass er den Bauantrag bewilligt bekommt." Für nicht nachweisbare, aber notwendige Stellplätze kann die Stellplatzpflicht durch Zahlung eines Geldbetrags abgelöst werden. Grundlage dazu ist § 47 Landesbauordnung Rheinland-Pfalz in Verbindung mit der Stellplatzablösesatzung der Stadt. Demnach kann der Bauherr, wenn er keine notwendigen Stellplätze oder Garagen nachweisen kann, seine Verpflichtung dadurch erfüllen, dass er an die Stadt einen Geldbetrag zahlt. Dessen Höhe ist abhängig von der Lage im Stadtgebiet, das in drei Zonen aufgeteilt ist: Zone I, Citybereich, 10 662 Euro je Stellplatz. Zone II, erweiterter Citybereich Nord, Süd und Gartenfeld, 8173 Euro Zone II, übriger Stadtbereich, 4554 Euro. mehi