SPD Dreyer: SPD ist nicht im Chaos
Trier · Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wehrt sich dagegen, dass sich ihre Partei derzeit im Chaos befinde. Sie geht davon aus, dass sich Unruhe nach dem Mitgliederentscheid über eine große Koalition legen wird, sagte Dreyer am Freitagabend auf dem Neujahrsempfang der Trierer SPD im Theater Trier.
(wie) Sie sehe dem Entscheid zuversichtlich entgegen. Es sei deprimierend, dass die Partei aktuell in Umfragen bei 16 Prozent stehe. Die SPD müsse in einer möglichen neuen großen Koalition stärker wahrgenommen werden als in der vorherigen.
Die aktuellen Umfragewerte gäben wider, dass derzeit der Koalitionsvertrag und der Mitgliederentscheid stark polarisiere, sagte die geschäfstführende Familienministerin Katarina Barley. Die nach unten zeigende Tendenz der Zustimmungen für die SPD mache ihr Sorgen. Beide Politikerinnen übten heftige Kritik an der AfD. Seit deren Einzug in den Bundestag habe sich dort die Atmosphäre verändert, sagte Barley. Dreyer nannte die AfD eine "Ansammlung von rechtsextremen Menschen" und eine "extrem nationalistische Bewegung".
Dreyer zeigte sich erfreut, dass der deutsche Journalist Deniz Yücel aus türkischer Gefangenschaft freigelassen worden ist. „Heute ist ein freudiger Tag“, sagte Dreyer beim Neujahrsempfang der Trierer SPD im Theater Trier. Sie erinnerte dabei allerdings daran, dass noch mindestens 100 weitere Journalisten in der Türkei inhaftiert seien, darunter sechs Deutsche. Die geschäftsführende Familienministerin Katarina Barley sagte ebenfalls, sie freue sich sehr, dass Yücel endlich frei sei.
